May rechnet nicht mit Rücktritt von Brexit-Minister Davis

    7. Juni 2018, 14:36
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    David Davis soll in der irischen Grenzfrage mit Rücktritt gedroht haben

    London – Die britische Premierministerin Theresa May rechnet nicht mit einem Rücktritt ihres Brexit-Ministers David Davis. Das teilte Mays Regierungssitz am Donnerstag mit. Zuvor hatten Medien von einer Zerreißprobe in Mays Kabinett in Sachen Brexit berichtet. Es geht dabei um die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union vermieden werden können.

    Angeblich hatte der Brexit-Minister mit Rücktritt gedroht, sollte sich May mit ihren Plänen für eine Lösung der Irland-Frage über ihn hinwegsetzen. Nach mehreren Einzelgesprächen Mays mit Brexit-Hardlinern in ihrem Kabinett Donnerstag früh gab es jedoch Entwarnung. Unklar blieb, welche Seite sich durchgesetzt hatte.

    Davis befürchtet zu lange, enge Bindung

    May will den Berichten zufolge der EU einen Notfallplan vorschlagen, der Großbritannien ohne zeitliche Beschränkung in der Zollunion hält, sollte keine andere Lösung gefunden werden. Davis befürchtet angeblich, das Land könnte damit dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben, und hat sein Veto eingelegt. Am Mittwoch hatte es zunächst geheißen, London wolle seinen Plan am Donnerstag in Brüssel vorlegen. Doch das schien tags darauf wieder ungewiss.

    Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle für Einfuhren in ihre Länder. An ihren Binnengrenzen muss daher der Warenverkehr nicht mehr geprüft werden. An den Außengrenzen sind Kontrollen aber unvermeidbar. Mit dem Austritt Großbritanniens würde eine neue EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland entstehen.

    Grenzkontrollen wollen alle Seiten vermeiden. Aber wie das gehen soll, ist bisher weitgehend unklar. Die Frage gilt derzeit als wichtigster Stolperstein auf dem Weg zu einem britischen Austrittsabkommen und soll eigentlich bis spätestens zum EU-Gipfel Ende Juni geklärt sein. Den Vorschlag der EU, Nordirland solle in der Zollunion bleiben, und Kontrollen sollten an den Häfen zwischen Großbritannien und Irland stattfinden, lehnt die Regierung in London kategorisch ab. (APA, 7.6.2018)

    • Derzeit kursieren Gerüchte um den Rücktritt von Brexit-Minister David Davis. Premierministerin Theresa May dementierte am Donnerstag.
      foto: leon neal/pool via ap

      Derzeit kursieren Gerüchte um den Rücktritt von Brexit-Minister David Davis. Premierministerin Theresa May dementierte am Donnerstag.

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