Befragung Merkels im Bundestag: Weichgespült statt gegrillt

Kommentar6. Juni 2018, 17:43
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Die Opposition hat ihre bescheidenen kleinen Schwerter nicht geschärft

It's showtime! Das hat so mancher in Berlin kurz gedacht, als die erste Regierungsbefragung von Kanzlerin Angela Merkel in ihrer 13-jährigen Amtszeit auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt wurde. Der Termin schien verheißungsvoll: Endlich würden die Abgeordneten die Regierungschefin mal so richtig "grillen" können.

Doch leider, die Grillparty fiel ins Wasser, genauer gesagt in den Weichspüler à la Merkel. Das lag zunächst am Format selbst. Dass es für Fragen und Antworten nur je 60 Sekunden gab, war nicht das Problem. In der Kürze liegt bekanntlich die Würze, die Möglichkeit zur ausufernden Antwort trägt ohnehin nicht immer zur Qualität bei.

Doch den Abgeordneten fehlt die Möglichkeit zur Nachfrage. Sie mussten sich mit dem, was Merkel beschied, zufriedengeben. Nachhaken war nicht erlaubt, stattdessen kam die nächste Frage dran. Merkel fand es sicher gut, aber darum geht es bei einer Regierungsbefragung nicht.

Das Parlament, das schließlich das Volk vertritt, soll möglichst viele Auskünfte bekommen. Dass Merkel den Bundestag recht heiter wieder verlassen konnte, lag aber auch an den Fragestellern selbst. Manches Auskunftsbegehr war als bloße Einladung zum Fabulieren formuliert.

Vor allem die Opposition hat ihre bescheidenen kleinen Schwerter einfach nicht geschärft. Das sollte bei Merkels nächster Befragung besser werden, sonst kann man sich die ganze Veranstaltung gleich ersparen. (Birgit Baumann, 6.6.2018)

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