Ausnahmezustand in Äthiopien aufgehoben

    5. Juni 2018, 12:03
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    Neuer Regierungschef seit Anfang April

    Addis Abeba – Der zweite Ausnahmezustand in Äthiopien innerhalb von zwei Jahren ist aufgehoben worden. Dafür stimmte am Dienstag das Parlament in der Hauptstadt Addis Abeba. Der Ausnahmezustand wurde im Februar verhängt als Konsequenz aus den Oppositionsprotesten, die 2015 begannen und immer wieder aufflackern.

    Die Aufhebung gilt als wichtigste politische Veränderung seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs Abiy Ahmed Anfang April. Das mit harter Hand geführte Äthiopien befindet sich seit Jahren in einer politischen Krise, ausgelöst durch eine steigende Unzufriedenheit mit der Regierung. Bei Demonstrationen haben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) Sicherheitskräfte mehr als 1.000 Menschen getötet. Im Oktober 2016 wurde bereits einmal für zehn Monate der Ausnahmezustand erklärt. Laut HRW kam es dabei zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen, mehr als 20.000 Menschen wurden festgenommen.

    Allerdings erklärte im Februar Regierungschef Hailemariam Desalegn überraschend seinen Rücktritt. Sein Nachfolger Ahmed hatte Reformen versprochen und den Dialog mit Oppositionellen gesucht. Äthiopien ist mit rund 100 Millionen Einwohnern das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung Afrikas hinter Nigeria. Trotz rasanten Wirtschaftswachstums gehört der Staat einem UN-Index zufolge noch zu den 15 ärmsten Ländern der Welt. (APA, 5.6.2018)

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