Wrabetz: "Nur eine kleine Gruppe will den ORF nicht"

    Interview5. Juni 2018, 07:00
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    Der ORF-Chef hält es für realistisch, dass die Österreicher in einer Volksabstimmung weiter Rundfunkgebühren zahlen wollen

    foto: newald

    STANDARD: Stellen Sie sich vor, ich bin die Fee, die Ihre Wünsche erfüllt: Wie soll der ORF nach der Medienenquete und den neuen Mediengesetzen der Regierung in zwei, drei Jahren aussehen?

    Alexander Wrabetz: Wir können unser Leistungsspektrum und unsere Sender aufrecht erhalten. Wir können unsere Programmvorhaben ausreichend finanzieren. Und wir sind im digitalen Bereich – Stichwort ORF-Player – entscheidende Schritte weiter.

    STANDARD: Ausreichende Finanzierung heißt: Sie wollen weiterhin Rundfunkgebühren...

    Wrabetz: Ich spreche lieber von ORF-Beiträgen. Rechtlich gesehen kassiert der Finanzminister die Rundfunkgebühr, und der ORF bekommt ein Teilnehmerentgelt. Beitrag meint: Jeder leistet einen Beitrag zu seinem und dem allgemeinen Wohl des Landes.

    STANDARD: "Trag was bei" als Werbe-Claim hat aber schon die katholische Kirche verbraucht. Der Beitrag soll für alle Nutzungsformen inklusive Streaming eingehoben werden?

    Wrabetz: Jetzt geht es einmal darum, die Beiträge außer Streit zu stellen. Und in einer zweiten Phase muss man sich die genaue Ausgestaltung überlegen.

    STANDARD: Sie haben ja schon vielfach gefordert, auch Streamingempfang gebührenpflichtig zu machen.

    Wrabetz: Die TVthek des ORF erreicht derzeit pro Woche grob gesagt acht Prozent der Österreicherinnen und Österreicher ab 14 Jahren. Wenn wir sie zu einem ORF-Player mit allen Services ausbauen können und damit 90 Prozent erreichen können, dann bedeutet das ja: Alle nutzen es und jeder zahlt.

    STANDARD: Die Regierung scheint recht konkret an eine Finanzierung des ORF aus dem Budget zu denken.

    Wrabetz: Praktisch überall, wo der öffentliche Rundfunk aus dem staatlichen Budget finanziert wird, geht das schief. Dort gibt es weniger Geld für den öffentlich-rechtlichen Auftrag, und die politische Einflussnahme steigt bis hin zur Existenzgefährdung.

    STANDARD: Weil der ORF Jahr für Jahr beim Finanzminister, Medienminister oder Bundeskanzler ums Budget für das nächste Jahr vorstellig werden muss?

    Wrabetz: Bei aller Wertschätzung für die Beamten des Finanzministeriums: Ich glaube nicht, dass sie gute Programmmacher sind und entscheiden sollten, für welche Sendungen wir Geld bekommen. Budgetfinanzierung ist nach meinem Verständnis des Bundesbudgets kein Pauschalbetrag – da muss man Projekt für Projekt durchgehen, wie es auch bei den Ministerien läuft. Dem Grunde nach wird man sehr genau das Programmschema und seine Finanzierung darlegen müssen.

    STANDARD: In Spanien und Ungarn gibt es Budgetfinanzierung, in Dänemark wird sie gerade – mit einer 20prozentigen Budgetkürzung – umgesetzt.

    Wrabetz: Man muss da gar nicht nach Ungarn oder Spanien schauen. Wir hatten in Österreich schon zweimal eine Teilbudgetfinanzierung des ORF: Die Republik beschloss, dem ORF Mittel abzugelten, die ihm durch Gebührenbefreiungen entgehen. ÖVP und FPÖ haben die von SPÖ und ÖVP beschlossene Refundierung 2000 gestrichen, bevor sie das erste Mal überwiesen wurde. Und SPÖ und ÖVP haben sie 2014 auslaufen lassen – und das geschah nur zum Teil aus sachlichen Gründen.

    STANDARD: Aber diese Refundierung kam 2010 schon nicht allein aus sachlichen Gründen – sondern mit der Bestellung eines schwarzen Wunschkandidaten zum ORF-Finanzdirektor.

    Wrabetz: Der sachlichen Notwendigkeit wurde durch geschickte Argumentation zum Durchbruch verholfen.

    STANDARD: Sie haben die ORF-Mitarbeiter vor wenigen Tagen eingeschworen, sie müssten bereit sein für eine erfolgreiche Volksabstimmung über die Rundfunkgebühren. Wie würde eine solche Abstimmung ausgehen? Würden die Österreicherinnen und Österreicher wie die Schweizer heuer mit deutlicher Mehrheit dafür stimmen, dass sie weiter Rundfunkgebühren zahlen?

    Wrabetz: Das halte ich für realistisch. Ob eine solche Abstimmung kommt oder nicht: Wir müssen uns so aufstellen, dass wir das gewinnen können. Nach unseren internen, sehr genauen Umfragen ist es in Österreich ähnlich wie in der Schweiz: 80 Prozent der Österreicher wollen den ORF in seiner Stärke und Breite, wie er jetzt ist und schätzen ihn sehr. Nur eine kleine Gruppe will den ORF nicht.

    STANDARD: Und die Gruppe trifft sich im STANDARD-Forum.

    Wrabetz: Die Poster lieben uns auf eine ganz besondere Art: Was würden sie posten, wenn es uns nicht gäbe?

    STANDARD: Und diese 80 Prozent wollen auch für den ORF zahlen?

    Wrabetz: Da ist das Bild differenzierter – ebenso, wie in der Schweiz. Die SRG konnte deutlich machen: Wenn man sie und ihre Angebote will, dann muss man auch etwas dafür tun. Das Ergebnis waren mehr als 70 Prozent Zustimmung. Das zeigt: Es ist möglich. Die Österreicher schätzen den ORF zumindest so wie die Schweizer die SRG, und in manchen Bereichen ist er vielleicht für das Land noch wichtiger. In der Schweiz ging es um den Zusammenhalt eines mehrsprachigen Landes; hier geht es um die Verteidigung der österreichischen Eigenständigkeit und kulturellen Identität im deutschen Sprachraum.

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    STANDARD: ProSiebenSat1Puls4-Chef Markus Breitenecker und seine Infodirektorin Corinna Milborn haben gerade, rechtzeitig zur Medienenquete, ein Buch veröffentlicht mit einer Analyse der digitalen Medienwelt und einer Reihe von Vorschlägen, wie Europa und Österreich den Googles, Youtubes und Facebooks begegnen sollen.

    Wrabetz: Die Schlüsse kommen aus der Mottenkiste der Privatsender-Forderungen aus den 1990ern. Das ist ein bisschen enttäuschend, wiewohl nicht ungeschickt gemacht und in Anti-Google-Rhetorik verpackt. Der talentierte Mister Breitenecker schlägt Mark Zuckerberg, er muss dafür nur in die ORF-Kassa greifen: Das ist eine herzige Vorstellung.

    STANDARD: Womöglich findet die Regierung die Vorstellungen nicht nur herzig, sondern visionär und anstrebenswert.

    Wrabetz: Die ProSieben-Gruppe in Deutschland hat ja große Probleme, sie ist aus dem DAX-Index der wichtigsten börsenotierten Unternehmen gefallen. Vorstandsmitglied Conrad Albert fordert inzwischen auch in Deutschland 100 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren für Public Value von Privatsendern – im Vergleich zur Marktgröße bekommen Privatsender in Österreich schon jetzt etwa soviel Förderung. Selbstbewusste Privatmedienmacher würden nur als letzten Ausweg ihre Verwandlung in öffentlich-rechtliche Medien sehen. Da geht es um neue Geschäftsmodelle für einen Privatsender. Das kann man diskutieren. Aber die Medienpolitik wird hoffentlich erkennen, was es ist.

    STANDARD: Breitenecker und Milborn erklären lineare Sender für ziemlich tot – auch wenn ihr Konzern erst 2017 ATV und ATV 2 gekauft hat.

    Wrabetz: Das Privatfernsehgeschäft der ProSieben-Gruppe ist in Schwierigkeiten – aber weil sie dort zuwenig investieren. Die Gruppe ist stolz darauf, dass sie ihre Geschäfte zu weniger als 50 Prozent noch mit linearem Fernsehen machen. Das klassische lineare Fernsehen ist nicht tot, es erreicht regelmäßig 90 Prozent der Bevölkerung. Wenn sich jemand daraus zurückziehen will, kann ich das nicht ändern. Aber das soll jedes Unternehmen für sich entscheiden und nicht gleich das Geschäftsmodell für tot erklären. Hinter diesen Aussagen zum linearen ORF-Fernsehen dürfte eher stehen: Natürlich tut man sich als ProSieben-Gruppe leichter, wenn man hier keine Konkurrenz – also den ORF – mehr hat. Aber ich sehe weder Puls 4 noch ATV als Konkurrenten und freue mich, wenn unsere ehemaligen Mitarbeiter dort den einen oder anderen Erfolg haben. Unser Thema ist eher: Fließt nicht zuviel Geld über Werbefenster aus Österreich nach Deutschland ab?

    STANDARD: Mit deren Besteuerung tut man sich – nach bisherigem Stand – in der EU schwer.

    Wrabetz: Die Möglichkeit steht in Artikel 13 der neuen EU-Richtlinie für Allgemeine Mediendienste: On-Demand-Angeboten wie Netflix und Amazon sollen, wenn sie in Österreich Umsätze machen, auch in österreichische Fördertöpfe einzahlen. Zwei Wörter mehr würden reichen, um das auf lineare Betriebsstätten von Werbefenstern zu erweitern. Das kann man ja EU-Justizkommissarin Vera Jourova bei der Medienenquete vorschlagen. 20 Prozent der Werbefenster-Erlöse, 20 Prozent der Google/Facebook-Erlöse, zehn Prozent der Amazon/Netflix-Erlöse in Österreich, gleiche Besteuerung auch von Onlinewerbung – und schon kann man alle Förderungen nach den Wünschen auch der kommerziellen Medien finanzieren – insbesondere der Printmedienhäuser. Das sind in Österreich die privaten Träger von Meinungspluralismus und Informationsvielfalt.

    STANDARD: Soll heißen: Nicht beim ORF. Können bisher dem ORF zukommende Mittel in der EU so einfach umgewidmet werden für private Produktionen?

    Wrabetz: Nein, natürlich nicht. Unser Gebührensystem ist von der EU vor 2010 in einem sehr umfangreichen Verfahren geprüft und geregelt worden – übrigens weil die Privatsender sich über diese "verbotenen staatlichen Beihilfen" in Brüssel beschwerten. Heute wollen sie diese Beihilfen selbst. Man muss unterscheiden zwischen Public Value, den ein öffentlich-rechtliches Unternehmen produziert, und vielleicht auch förderwürdigen Inhalten von Unternehmen, die dem Shareholder Value verpflichtet sind. Und aus den von der EU approbierten ORF-Entgelten heute eine Forschungsförderung für die ProSieben-Gruppe zu machen, wird schwer gehen.

    STANDARD: Sie wollen nicht – nach Breiteneckers Vorstellungen – mit Gebühren- und Werbegeld europäische Social-Media-Plattformen entwickeln?

    Wrabetz: Das wollte ich schon vor zehn Jahren (lacht).

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    STANDARD: Hätte man nur Walter Meischberger machen lassen, der, gerade nicht mehr ORF-Stiftungsrat, mit seiner Agentur um 2008 herum für den ORF das Social-Media-Konzept D-ORF entwickelte?

    Wrabetz: Wir haben es schon 2001 versucht: Mit dem ORF- und Verleger-Projekt ÖIP – Österreichische Internet-Plattform – haben wir vieles in dem Bereich vorweggenommen, was dann relevant wurde. Daraus wurde aus vielerlei Gründen nichts. Heute ist der Zug abgefahren, und das weiß auch jeder. Auch die ProSiebenSat1-Gruppe glaubt nicht, dass man Facebook damit das Wasser abgraben kann. Europa muss vielmehr darauf schauen, dass es nicht auch die nächste Generation des Medienumbruchs verschläft.

    STANDARD: Die da wäre?

    Wrabetz: Erst kam das nonlineare Fernsehen, aber vor allem auf mobilen Endgeräten. Nun kehrt es mit Smart-TV auf den großen Bildschirm zurück – Film und Serie als Erlebnis. Wir Medien müssen dieses Erlebnis gestalten, auch mit einer breiten Vielfalt von Archivschätzen und mit Online-Bewegtbildinhalten. Die eigentliche Herausforderung für Fernsehmacher sind Amazon und Netflix. Ich verstehe, dass Breitenecker nicht Amazon angeht – das ist sein Kunde. Aber wir dürfen etwa nicht übersehen, dass Amazon und Netflix das Datenvolumen der Endkunden wegen Deals mit den Telekomunternehmen nicht belasten – die Nutzung unserer TVthek aber sehr wohl, was natürlich eine Diskriminierung bedeutet.

    STANDARD: Hate Speech und Falschnachrichten und Glaubwürdigkeit, wie sie Milborn und Breitenecker ansprechen, sind aber durchaus ebenso ein Schlüsselproblem der Medien.

    Wrabetz: Das zu lösen ist die Aufgabe der Politik, und wir Medien müssen sie dabei mit Knowhow unterstützen.

    STANDARD: Kommen wir in die Praxis von Politik und ORF: Sie haben vor wenigen Tagen zwei Channel Manager und zwei Channel-Chefredakteure für ORF 1 und ORF 2 bestellt, die lange davor als Wunschbesetzungen von ÖVP und FPÖ identifiziert waren. Wann und wie sind Sie auf die vier gekommen?

    Wrabetz: Ich habe, wie angekündigt, nach den Nationalratswahlen den Prozess in Gang gesetzt und Gespräche mit potenziellen Kandidaten begonnen. Ich habe mit keinem Politiker darüber gesprochen, aber mit Aufsichtsorganen. Es war letztlich mein Vorschlag.

    STANDARD: Vor einem Jahr war noch ein anderer – Sozialdemokrat Roland Brunhofer – als Channel Manager für ORF 2 vorgesehen.

    Wrabetz: Da hätte es große Widerstände gegeben.

    STANDARD: Wo?

    Wrabetz: Bei den Mitarbeitern, da er als Leiter des Transform-Projektes dafür bekannt ist, Kosten zu senken.

    STANDARD: Auf deren Votum haben sie auch bei den aktuellen Bestellungen nicht gehört.

    Wrabetz: Er hat sich nicht beworben. Er leitet weiter das Transform-Projekt.

    STANDARD: Sie haben 2016 im STANDARD-Interview angekündigt, dass künftig die betroffenen ORF-Redakteure Führungskräfte – für Sie bindend – ablehnen können. Was wurde daraus? Oder kommt das erst, wenn in der aktuellen Runde alle Führungskräfte ausgetauscht sind?

    Wrabetz: Ich habe gesagt: Nach einer gewissen Zeit im Amt. Wir haben dazu in nächster Zeit weitere Gespräche mit der Redakteursvertretung. Änderungen im Redakteursstatut muss der Stiftungsrat zustimmen. Der Stiftungsrat hat ja auch Wünsche, die Compliance weiterzuentwickeln...

    STANDARD: ... und den Wunsch nach arbeitsrechtlich relevanten Social-Media-Richtlinien für Redakteure.

    Wrabetz: Das kann alles ein Paket sein. Die Stärkung der Unabhängigkeit, Stärkung der Objektivität nach außen hin gehört dazu ebenso wie die Stärkung der Redakteursrechte.

    STANDARD: Sie junktimieren diese Maßnahmen?

    Wrabetz: Nein, aber das sind alles Punkte meiner angekündigten Qualitätsoffensive, die aus verschiedenen Elementen besteht, die unabhängig voneinander vorangetrieben werden und am Ende ein Gesamtes ergeben. Wenn jemand es nicht schafft, in seiner Redaktion in einem gewissen Zeitraum ein Minimum an Unterstützung zu gewinnen, dann wird die Person ihre Funktion ohnehin nicht beibehalten können. Wie man das formalisiert, muss man klären. Wenn das jemand nicht binnen einem oder zwei Jahren schafft, muss man als Geschäftsführung ohnehin etwas tun.

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    STANDARD: Wie oft gehen Sie eigentlich mit Norbert Steger (FPÖ), nun Stiftungsratsvorsitzender, und dem ÖVP-Fraktionschef Thomas Zach mittagessen? Offenbar sehr regelmäßig, alle zwei Wochen, hört man.

    Wrabetz: Nein... Wir besprechen die Themen der Stiftungsratssitzungen...

    STARDARD: ... und die Besetzung der Channels und Chefredaktionen und andere Positionen...

    Wrabetz: ...die Themen der Stiftungsratssitzungen und jetzt zum Beispiel die Medienenquete. Ich bin sehr froh, dass die wesentlichen inhaltlichen ORF-Positionen auch vom Stiftungsrat mitgetragen werden.

    STANDARD: Norbert Steger ist ein Freund der Familie Wrabetz?

    Wrabetz: Meiner Eltern. Durch viele Jahrzehnte. Das hat aber nichts mit unseren jetzigen Rollen zu tun.

    STANDARD: Wie sehen Sie denn Stegers Aussagen der vergangenen Wochen über Drohkulissen, die funktionieren, unbotmäßigen Fragen von ORF-Redakteuren, Social-Media-Regeln, die bei wiederholtem Verstoß zur Entlassung führen sollen, zu streichenden Korrespondenten...

    Wrabetz: Es ist bekannt, dass wir eine sehr maßgebliche Meinungsdifferenz zum Thema Korrespondenten hatten. Aber gute Governance gebietet, dass man als Manager seinen Aufsichtsrat nicht kommentiert.

    STANDARD: Eine Ihrer Besetzungen – Wolfgang Wagner als "Report"-Chef – hat der "ZiB 2" ihr langjähriges redaktionelles Rückgrat genommen. Wurde er weggelobt?

    Wrabetz: Das hätte ich nie gemacht und habe mich auch lange gewehrt. Aber Wolfgang Wagner wollte sich nach zehn Jahren "ZiB 2"-Chef weiterentwickeln. Die "Report"-Redaktion hat sich ihn sehr stark gewünscht. Auch die "ZiB 2"-Redaktion hat deutlich gemacht, dass sie dem Karriereschritt ihres Chefs nicht im Wege stehen wollen. Die "ZiB 2" bleibt eine eigene Redaktion mit einem eigenen Sendungsverantwortlichen, der in die "ZiB 2"-Welt passt.

    STANDARD: Aus der "ZiB 2"-Redaktion? Wie wäre es mit einer Frau?

    Wrabetz: Ich habe schon ein paar Namen im Kopf, aber mehr möchte ich jetzt nicht sagen. Ich habe mit niemandem drüber gesprochen.

    STANDARD: Konkurrenz für die "ZiB 2" könnte auch die geplante einstündige Info-Sendung um 21 Uhr in ORF 1 bedeuten.

    Wrabetz: Ich habe der "ZiB 2" vor zehn Jahren wieder ein eigenes Team gegeben und Armin Wolf zum Anchor gemacht. Ich will keine unserer Informationssendungen schwächen.

    STANDARD: Wann kommt die ORF-1-Infosendung und wie?

    Wrabetz: Lisa Totzauer und Wolfgang Geier werden sie jetzt konkret entwickeln – dazu gehört auch die Dauer und der genaue Sendeplatz. Sie soll Anfang 2019 und werktäglich starten und sichtbar den Charakter von ORF 1 verändern.

    STANDARD: Von der guten Fee zu Medienminister Gernot Blümel: Wie wird denn der ORF nach dessen Vorstellungen in drei Jahren aussehen?

    Wrabetz: Ich glaube, der Minister hat nicht das Ziel, als Liquidator des ORF in die Geschichte einzugehen. Ich denke, er sieht den Sinn eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einem breiten Angebot. Er wünscht sich mehr Zusammenarbeit zwischen ORF und Privaten.

    STANDARD: Sie waren jetzt sehr lange Alleingeschäftsführer des ORF, nun soll das Unternehmen mehrere Vorstände bekommen. Sehen Sie sich in einem solchen Vorstand?

    Wrabetz: Wenn es soweit ist und ein konkretes Gesetz vorliegt, überlege ich mir: Entspricht das meiner Bestellung, kann man das Unternehmen initiativ und Richtung gebend leiten? Manchmal hört man von vier Vorständen, die das Gleiche tun und zum Beispiel gemeinsam Nebenbeschäftigungen genehmigen – das wäre dann eine andere Situation.

    STANDARD: Vielleicht sollen es ja nicht vier Leute, sein, die gemeinsam tun, was Sie heute allein tun – wie Sie in "News" gesagt haben. Könnte ja sein, dass die vier auch mehr weiterbringen sollen.

    Wrabetz: Ich glaube nicht, dass das möglich ist (lacht). Das Vorstandsprinzip ist schon erfunden. Die strategische Richtung muss ein CEO bestimmen können, der dem Aufsichtsrat verantwortlich ist. Wir haben ja auch jetzt Direktoren mit hoher Eigenverantwortlichkeit. Ich würde davor warnen, eine neue Form der Führung als Instrument für Personalwechsel zu verwenden. Wenn man abrupt ein Unternehmen ohne Not seiner gesamten Führung entledigt, dann ist es meist relativ teuer, bis sich neue eingearbeitet haben. Der ORF ist immer gut gefahren in den letzten Jahrzehnten, weil...

    STANDARD: ... Sie seit 1998 in der Geschäftsführung sind.

    Wrabetz: ... es immer – unabhängig von meiner Person – eine gewisse Kontinuität in der Geschäftsführung gab. Das ist eine große Verantwortung des Gesetzgebers, das richtig festzulegen. (Harald Fidler, 5.6.2018)

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