Premierminister von Madagaskar tritt zurück

4. Juni 2018, 10:53
4 Postings

Ministerpräsident tritt zurück, um politische Krise zu beenden

Antananarivo – Madagaskars Premierminister Olivier Mahafaly hat am Montag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er habe sich zu dem Schritt entschlossen, damit das Land aus der innenpolitischen Krise finde könne, gab er bekannt.

Seit April kommt es in dem Land immer wieder zu gewalttätigen Protesten. Die Opposition wirft der Regierung vor, mit neuen Gesetzen die Opposition zu beschneiden.

Das Oberste Gericht Madagaskars hatte den Präsidenten Hery Rajaonarimampianina vor einem Monat damit beauftragt, einen "Konsens-Premier" einzusetzen, also einen Premier mit breiter Zustimmung verschiedener Parteien. Dafür musste er auch seine Regierung auflösen.

"Ich akzeptiere diese Entscheidung bedingungslos und möchte keine Lösung blockieren", sagte Mahafaly, der seit 2016 Premierminister war.

Verteidigungsminister Beni Xavier Rasolofonirina hatte am Donnerstag damit gedroht, das Militär werde notfalls einschreiten, falls es keine baldige Lösung der politischen Krise geben sollte. Seit einem Putsch im Jahr 2009 leidet der im Indischen Ozean gelegene Inselstaat an politischer Instabilität.

Land trotz Mineralien arm

In Madagaskar finden dieses Jahr Präsidentschaftswahlen statt. Das Land ist reich an Bodenschätzen, vor allem Mineralien wie Cobalt, Nickel, Gold und Uranium. Trotzdem ist Madagaskar eines der ärmsten Länder der Welt. Der Putsch im Jahr 2009 verschreckte viele Investoren. (red, 4.6.2018)

  • Premierminister Olivier Mahafaly bei seiner Angelobung im Jahr 2016.
    foto: apa/afp/rijasolo

    Premierminister Olivier Mahafaly bei seiner Angelobung im Jahr 2016.

Share if you care.