Merkel soll seit 2017 von Missständen in Migrationsamt wissen

    3. Juni 2018, 08:40
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    Damaliger Behördenchef Weise schlug intern Alarm

    Berlin – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war einem Bericht zufolge seit vergangenem Jahr über die Überforderung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert.

    Der damalige Behördenchef Frank-Jürgen Weise habe die Kanzlerin 2017 zwei Mal im direkten Gespräch über Missstände im BAMF und im Asylmanagement informiert, berichtete die Bild am Sonntag unter Berufung auf vertrauliche Dokumente.

    Schonungsloser interner Bericht

    Demnach schrieb Weise Ende 2017 einen Abschlussbericht über seine Tätigkeit als Beauftragter für Flüchtlingsmanagement. In dieser Funktion sollte Weise nach Ende seiner Tätigkeit als BAMF-Chef helfen, das Asylsystem weiter zu reformieren.

    Bereits Anfang 2017 habe Weise in einem anderen internen Bericht die Zustände im BAMF schonungslos analysiert, schreibt die Zeitung. In dem Papier heißt es laut Bild am Sonntag, dass die Leitung unter Weise "in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt" habe. Die Überschrift eines internen Berichts war "Die Krise war vermeidbar", wie der Spiegel zitiert. Ein funktionierendes Controlling hätte bereits im Jahr 2014 eine Frühwarnung gegeben, heißt es in einem Bericht weiter.

    Mängel in der Datenverarbeitung

    Scharfe Kritik übt Weise demnach in seinem Bericht auch am Innenministerium, dem das BAMF untersteht. Verantwortlich für die Misere macht Weise damit insbesondere Thomas de Maizière (CDU). Er verwies auf Mängel in der Datenverarbeitung und in der Aufbau- und Ablauforganisation.

    Es sei "nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das BAMF den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte", kritisierte Weise laut "Bild am Sonntag" in seinem Schreiben.

    "Überforderung und unhaltbaren Zustände"

    Das Versagen sei gewesen, nicht zu handeln, als feststand, welche Herausforderung durch die Geflüchteten auf Deutschland zukommt, sagte der ehemalige Behördenmanager dem Spiegel. Das habe am Ende zu "Überforderung und unhaltbaren Zuständen" geführt.

    Der Bild am Sonntag sagte Weise nun, er habe den Bericht an das Innenministerium geschickt. Eine Sprecherin bestätigt dem Blatt die Existenz, viele Vorschläge "fanden Eingang in die weiteren Arbeiten zur Verbesserung der Situation". (red, APA, AFP, 3.6.2018)

    • Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise und der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Pressekonferenz zum Asylreport im Vorjahr.
      foto: ap/michael sohn

      Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise und der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Pressekonferenz zum Asylreport im Vorjahr.

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