Peter Kolba nicht mehr Mandatar der Liste Pilz

Video1. Juni 2018, 13:27
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Maria Stern will angeblich Kolbas Mandat annehmen. Kommende Woche stehen neue Krisensitzungen an

Wien – Der Liste-Pilz-Abgeordnete und zwischenzeitliche Klubobmann Peter Kolba hat am Freitag der niederösterreichischen Landeswahlbehörde in einem Schreiben mitgeteilt, dass er sein Mandat mit 31. Mai zurücklegt. Das gab ein Sprecher der Liste am Freitagnachmittag bekannt.

Kolba hat so nachhaltig die Nase voll von den Vorgängen in der Partei, deren Klubobmann er bis Donnerstag war, dass er nach der geplanten Abgabe der Funktion an der Klubspitze Donnerstagnachmittag per "Es reicht jetzt"-Tweet auch sein Mandat loswerden wollte. "Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende", sagte Kolba am Freitag.

Auch auf Facebook rechnet Kolba mit der Liste Pilz ab:

Bißmann ist jene Abgeordnete, die für Parteigründer Peter Pilz nachgerückt war, nachdem dieser nach Vorwürfen wegen sexueller Belästigung sein Mandat nicht angenommen hatte. Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren dazu unlängst eingestellt. Jetzt will Pilz wieder ins Hohe Haus – aber Bißmann will nicht für ihn Platz machen, wie sie mehrfach bekräftigt hat.

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Frauenrechtsaktivistin Maria Stern (Liste Pilz), die in Niederösterreich hinter Peter Kolba gereiht ist, möchte das ihr nach seinem Rücktritt zufallende Mandat annehmen.

Jedenfalls gibt es in der Liste Pilz eine Menge Gesprächsbedarf, der kommende Woche gedeckt werden soll. Man wolle sich in den aktuellen Turbulenzen ein Wochenende gönnen und sich "zeitnah" zusammensetzen. Anrufe des STANDARD bei allen Mitgliedern des Klubs sowie bei Peter Pilz und Maria Stern blieben ergebnislos.

Stern ist jene Kandidatin, die laut Wahlliste Anspruch auf Kolbas nun verwaistes Mandat hat. Ob sie den Sitz im Parlament tatsächlich annimmt, ist offen. Dem ORF-Radio gegenüber deutete Klubobmann Bruno Rossmann zumindest an, dass Stern ihr Mandat annehmen wolle.

Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für Pilz. Das ginge so: Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.

Entschuldigungen gegenüber Wählern

Der Freitag begann für die in schweren Turbulenzen steckende Liste Pilz allerdings wie schon der Donnerstag mit einer Entschuldigung bei den Wählerinnen und Wählern. Diesmal war es Rossmann, tags zuvor hatte bereits Wolfgang Zinggl die Wählerschaft um Entschuldigung für die diversen Vorkommnisse gebeten.

Das war jener Tag, an dem Rossmann und Zinggl offiziell als neue Klubspitze präsentiert wurden. Kolba hatte bereits vor längerem wissen lassen, dass er die Klubführung per 31. Mai abgibt. Dass er dann aber auch sein Nationalratsmandat hinwirft und "mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben" will, kam Donnerstagnachmittag dann doch für alle quasi aus dem Nichts.

"Etwas rumpelhafter Start"

Rossmann versprach im Radiointerview Besserung: "Es war ein etwas rumpelhafter Start, den ich mir auch anders vorgestellt habe." Aber wenn die Liste Pilz wieder "in ruhigere Fahrwasser" komme, dann werde sie auch ihre "Sacharbeit fortsetzen können".

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Nach dem öffentlichen Streit über die Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat gibt es seit Donnerstag eine neue Klubführung. Peter Kolba ist zurückgetreten. Seinen Platz im Nationalrat könnte Peter Pilz einnehmen.

Zu Kolbas plötzlichem Rückzug konnte er nichts sagen, weil er noch nicht mit ihm gesprochen habe: "Ich bedaure diesen Schritt sehr und bedanke mich für seine Arbeit als Klubobmann. Ich kann seinen Schritt nicht nachvollziehen." Er hoffe aber, dass Kolba der Liste Pilz "in irgendeiner Form als Bürgerrechtsanwalt erhalten" bleibe.

Das größte Problem der Liste Pilz ist aber eben der Einzug ihres Listengründers ins Parlament. Irgendwie muss Platz geschaffen oder gefunden werden.

Keine Korruption, sondern faires Angebot

Martha Bißmann will sich daran auf keinen Fall beteiligen, obwohl sie diejenige war, die das "verwaiste" Pilz-Mandat nach dessen Rückzug besetzt hat. Dass ihr dann für einen Rückzug ihrerseits ein Angebot gemacht wurde, das auch den finanziellen Verlust abgedeckt hätte, verteidigt Rossmann: "Nach Korruption riecht das überhaupt nicht." Sie habe einen "gut bezahlten Job aufgegeben", um für die Liste Pilz ins Parlament zu gehen, da "wäre es nur fair, wenn man ihr ein Angebot macht, in der Partei zu arbeiten. Ich finde ein solches Angebot nicht unverschämt, sondern fair", sagte Rossmann.

Es sei "keine Frage, dass der Wunsch besteht, dass Peter Pilz zurückkommt. Er wäre sicher ein Gewinn im Nationalrat, ein guter Oppositionspolitiker", der auch angesichts zweier anstehender Untersuchungsausschüsse "mehr als gefragt wäre". Mit Bißmann werde es "neue Gespräche" über ihr "geliehenes Mandat" geben, um Pilz doch noch einen Einzug in den Nationalrat zu ermöglichen, sagte Rossmann. (red, 1.6.2018)

  • Peter Kolba hat nun auch sein Mandat zurückgelegt. Wer es übernimmt, ist offen.
    foto: apa/punz

    Peter Kolba hat nun auch sein Mandat zurückgelegt. Wer es übernimmt, ist offen.

  • Bruno Rossmann ist einer von zwei Klubchefs (geschäftsführend ist Wolfgang Zinggl) der Liste Pilz.
    foto: apa / herbert p. oczeret

    Bruno Rossmann ist einer von zwei Klubchefs (geschäftsführend ist Wolfgang Zinggl) der Liste Pilz.

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