"Es reicht": Kolba kündigt Mandatsverzicht an

Video1. Juni 2018, 07:53
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Peter Kolba legt nicht nur seine Funktion als Klubobmann zurück, er will überraschend auch sein Mandat abgeben: "Ich will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben"

Wien – Neue Turbulenzen bei der Liste Pilz: Peter Kolba kündigte am Donnerstag auf Twitter an, dass er nicht nur wie vereinbart die Klubführung, sondern auch sein Mandat zurücklegen wird.

Für Peter Pilz' Rückkehr ins Parlament dürfte der Mandatsverzicht nichts ändern, es gibt eine theoretische Möglichkeit, die aber eine Reihe von Rochaden voraussetzt. Kolba war über die niederösterreichische Landesliste ins Parlament eingezogen, Pilz hatte nur auf der Bundesliste und in der Steiermark kandidiert. Listenzweite in Niederösterreich war Maria Stern. Sollte Stern auf ihr Mandat verzichten, könnte Bundeslistendritter Alfred Noll, der auch Listendritter in Niederösterreich war, das niederösterreichische Mandat annehmen. Dann könnte auch Listengründer Pilz wieder über die Bundesliste in den Nationalrat einziehen.

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Spät-ZIB: Heftiges Chaos bei der Liste Pilz

Eigentlich wollte die Liste Pilz in "ruhigere Gewässer" kommen, wie die beiden neuen Klubchefs Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl am Donnerstagvormittag erklärten – von Kolbas Rückzug war da noch keine Rede. "Es erwischt uns völlig kalt", sagte Zinggl der APA. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit Kolba nach seiner Ankündigung zu sprechen, so der Abgeordnete.

Neue Klubspitze

Kolba war interimistischer Klubchef geworden, nachdem Pilz im November auf sein Mandat verzichtet hatte. Ursprünglich wollte er nur die Klubführung bis Ende Mai abgeben, sein Mandat aber behalten. Er dürfte seine Meinung geändert haben, auf Twitter schreibt er: "Er (sic) reicht jetzt. Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben." Kolba war für den STANDARD nicht erreichbar.

Auf Twitter verwies er auf einen Artikel der "Kleinen Zeitung", in dem von einem längere Zeit schwelenden Konflikt innerhalb der Liste Pilz berichtet wird, Kolba sei angeblich der zu schleppende Aufbau von Partei und Parrteiakademie sowie mangelnde Kommunikation angelastet worden. "Ich war nie Parteiobmann. Ich war nie für den Aufbau der Partei verantwortlich. Und ich bin seit geraumer Zeit auch nicht mehr Mitglied", postete dazu Kolba. "Der Vorwurf mangelnder Strategie kam nie. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt nachgetreten wird auf mich", schrieb er.

Die neuen Klubobmänner Rossmann und Zinggl wurden Donnerstagvormittag präsentiert. Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann, gaben die Klubobmänner bekannt. Noch keine Lösung wurde für die angekündigte Rückkehr von Listengründer Pilz in den Nationalrat präsentiert. Die Entscheidung für die Klubspitze sei am Mittwoch "rechtzeitig und einstimmig" erfolgt, so Rossmann.

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Die Liste Pilz hat eine neue Klubführung.

Entschuldigung bei Wählern

Zinggl entschuldigte sich am Vormittag bei den Wählern für die Turbulenzen der vergangenen Tage. Scharfe Kritik äußerte er an der Abgeordneten Martha Bißmann. Der Klub ist der Meinung, dass sie ihr Mandat abgeben und damit den Platz für Pilz freimachen sollte. In die Entscheidungen über die Klubführung sei sie nicht eingebunden gewesen.

Ob nun beide Klubobmänner ein Obmanngehalt beziehen werden, sei noch nicht besprochen. Auf jeden Fall bedeute die Funktion eine "deutliche Mehrarbeit", und die werde entlohnt, so Zinggl. Im Lauf der Legislaturperiode soll es einen weiteren Wechsel an der Klubspitze geben. Es soll dann jedenfalls eine oder zwei Frauen sein, betonte Rossmann. Die Spitze soll weiblich bleiben, auch wenn Pilz zurückkehrt. Wird Pilz wieder Nationalratsabgeordneter, könnte er auch in einen Untersuchungsausschuss einziehen. Offen ist noch, wen die Liste als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl aufstellen könnte. Neuerungen werde es auch beim Namen geben, bis zum Sommer soll die Liste Pilz umbenannt werden.

Bißmann will bleiben

Bißmann will weiterhin Abgeordnete der Liste Pilz bleiben. Sie sei mit Pilz laufend in Kontakt und werde auch mit den Klubkollegen das Gespräch suchen. Ab Montag werde sie sich weiterhin konstruktiv in die Klubarbeit einbringen, erklärte Bißmann.

Den Vorwurf, nicht gewählt worden zu sein und auf einem von Pilz geliehenen Mandat zu sitzen, wies sie zurück. Pilz habe auch auf der Bundesliste auf Platz eins kandidiert, nicht nur auf der steirischen Liste, er könne also auch über diese zurückkehren. Wer für ihn den Nationalrat verlassen sollte, sagte Bißmann nicht. Sie betonte aber, dass der Klub über vier junge Frauen verfüge, die Visionen hätten. Die älteren Männer in der Fraktion hingegen würden in Pension gehen und nicht mehr bei der nächsten Wahl antreten. (APA, mte, 31.5.2018)

  • Die Liste Pilz hat eine neue Klubführung: Bruno Rossman und Wolfgang Zinggl teilen sich die Verantwortung für den Klub.
    foto: apa/oczeret

    Die Liste Pilz hat eine neue Klubführung: Bruno Rossman und Wolfgang Zinggl teilen sich die Verantwortung für den Klub.

  • Peter Kolba hat genug von der Liste Pilz: Er kündigte am Donnerstag überraschend seinen Rückzug an.
    foto: der standard/fischer

    Peter Kolba hat genug von der Liste Pilz: Er kündigte am Donnerstag überraschend seinen Rückzug an.

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