Uniratsvorsitzender Holzinger legt Amt an Uni Graz zurück

    28. Mai 2018, 10:50
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    Der frühere Verfassungsrichter sieht die "Voraussetzungen für ein gedeihliches Wirken" nicht mehr gegeben. Differenzen gab es bei der Ausschreibung für den Rektorenposten

    Graz – An der Universität Graz ist der Vorsitzende des Universitätsrats, Gerhart Holzinger, zurückgetreten. Der frühere Verfassungsgerichtshof-Präsident hat auch seine Funktion als Mitglied des Universitätsrats "mit sofortiger Wirkung" zurückgelegt, teilte er am Montag mit.

    Holzinger hat seiner kurzen Mitteilung ein Schreiben an den Senatsvorsitzenden – der Senat hatte Holzinger nominiert – beigefügt. Darin heißt es, dass im seit kurzem neu zusammengestellten Universitätsrat "die Voraussetzungen für ein gedeihliches Wirken meinerseits in diesem universitären Organ nicht mehr in dem Maße gegeben sind, wie es meines Erachtens für eine positive Entwicklung unserer Universität notwendig wäre". Das bisher vertrauensvolle und konstruktive Klima scheine ihm nicht mehr gegeben.

    Holzinger, erst im April erneut zum Vorsitzenden des Unirats gewählt, führt auch zwei konkrete Vorkommnisse aus jüngster Zeit an: Zuerst habe es Probleme bei der Bestellung des neunten Mitglieds des Universitätsrats (das von den von Bundesregierung und Senat entsandten Uniratsmitgliedern bestimmt werden muss, Anm.) gegeben. Am Freitag seien dann die Bemühungen gescheitert, sich zwischen Universitätsrat und Senat möglichst rasch auf einen Text für die Ausschreibung des Rektorenpostens zu einigen. Rektorin Christa Neuper will ihrer aktuell zweiten keine weitere Funktionsperiode folgen lassen, ihre Amtszeit läuft im Herbst 2019 aus.

    "Wohldurchdachter Vorschlag" abgelehnt

    Laut Holzinger wurde ein "wohldurchdachter und auf langjähriger Erfahrung gegründeter Vorschlag" von einzelnen Mitgliedern des Universitätsrats aus Motiven abgelehnt, die sich ihm sachlich nicht erschließen würden. Unter diesen Voraussetzungen wolle er seine Tätigkeit nicht weiter fortsetzen.

    Bereits im Vorfeld der Konstituierung der Uniräte sorgte die Entsendung von Alois Gruber durch die türkis-blaue Regierung an die Uni Graz für Aufregung und Proteste. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl etwa kritisierte, dass mit Gruber ein Burschenschafter, der auch als Autor in der als rechtsextrem eingestuften Zeitschrift "Aula" in Erscheinung getreten ist, nominiert wurde: "Die Bestellung Grubers als Zugeständnis der ÖVP an die FPÖ" sei "demokratie- und wissenschaftspolitisch nicht tragbar", schrieb Kuntzl.

    Und auch unintern gab es heftigen Widerstand. Der Soziologe Christian Fleck wandte sich in zwei offenen Briefen, die im STANDARD publiziert wurden, an Gruber und forderte ihn auf, an der Uni Graz öffentlich seine "Haltung zu den Verbrechen, die Burschenschafter kollektiv zu verantworten haben" zu äußern.

    Die neue Funktionsperiode des Universitätsrats begann am 1. März. Alois Gruber, Peter Koren, Regina Friedrich und Edda Triebel sind die von der Regierung entsandten Räte. Vier Mitglieder wählte der Senat: Eva Eckkrammer, Gerhard Fabisch, Gerhart Holzinger und Felicitas Pauss. Letztere hat aus persönlichen Gründen ihr Mandat bereits zurückgelegt, der Senat kürte als Ersatz Ulrike Beisiegel. Als neuntes Mitglied wurde, wie schon in der letzten Periode, Peter Grizmann gewählt. Holzinger war seit 2013 Mitglied des Universitätsrats, seit 2016 dessen Vorsitzender. Für ihn muss nun der Senat einen Nachfolger bestimmen. (red, APA, 28.5.2018)

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    • Gerhart Holzinger, Ex-VfGH-Präsident, legt sein Amt als Vorsitzender des Unirats der Uni Graz "mit sofortiger Wirkung" zurück.
      foto: apa / georg hochmuth

      Gerhart Holzinger, Ex-VfGH-Präsident, legt sein Amt als Vorsitzender des Unirats der Uni Graz "mit sofortiger Wirkung" zurück.

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