Wohin mit Kickl?

Kolumne24. Mai 2018, 15:13
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Herbert Kickl konnte mit der Erfindung anfeuernder Sinnsprüche einiges zum Erfolg der FPÖ beitragen

Wenn Peter Gridling in seinen Dienst beim BVT mit dem von der "Kronen Zeitung" registrierten Seufzer "Alle froh, dass ich wieder da bin" zurückkehrte, hat er zumindest einen vergessen, der die Freude darob nicht eben als schönen Götterfunken empfunden haben kann. Wirft die Rückkehr doch die Frage auf: Wie darauf angemessen reagieren? Nun war Herbert Kickl schon in seiner Partei eher der theoretisierende Ideologentyp, und als solcher konnte er mit der Erfindung anfeuernder Sinnsprüche einiges zu deren Erfolg beitragen. Wenn auch nicht so viel, dass man ihn dafür mit dem Innenministerium hätte belohnen müssen. Schließlich sitzt er dort nicht aufgrund spezieller Eignung oder eines eindeutigen Wählerwillens, sondern als Folge freiheitlichen Personalmangels sowie der Laune von Sebastian Kurz, sich für die FPÖ als bequemere und geistig näherstehende Koalitionsvariante entschieden zu haben.

Er müsste also nicht fürchten, die Wähler würden es ihm übelnehmen, sollte er einen Gedanken an persönliche Konsequenzen aus dem Desaster im BVT verschwenden, das nun mit Gridlings Rückkehr erst so recht offenbar wurde. Gerade freiheitliche Wähler müssten sich über eine Andeutung tätiger Reue freuen, hat sich ihnen doch die FPÖ immer als die Partei angeboten, der die Sicherheit im Land über alles geht, die nirgends besser aufgehoben wäre als in ihren Händen. Wenn sie nun in ihrem Leibblatt lesen müssen, ihr Innenminister habe im vorliegenden Fall Staatsschutz als "Staatsoperette" inszeniert, handelt es sich um parteischädigendes Verhalten, von möglichen, weniger bedeutsamen Kollateralschäden an der Republik einmal abgesehen. Will Strache den Ruf seiner Partei als nationaler Sicherheitsgarantin wahren, kann er nicht damit zufrieden sein, Kickls Versuche, sich abzubeuteln, mit windigen Ausreden zu beschönigen. Hier gälte es schon im Parteiinteresse, mannhaft Ministerverantwortung einzufordern, um den Verdacht – und nicht nur diesen – zu zerstreuen, Leistungen des Verfassungsschutzes sollten für parteipolitische Zwecke genutzt werden.

Was Strache selbstverständlich niemals zulassen würde. Aber keimte im Volk einmal der Verdacht, ein legaler Minister könnte die Sicherheit des Staates mehr gefährden als illegale Zuwanderer, ist Feuer am Parteidach und ein Vizekanzler schon als Parteiobmann gefordert. Strache kann dabei getrost davon ausgehen, dass ein in den Schoß der Partei zurückgekehrter Kickl in demselben mehr nützen kann als ein Kickl im Innenministerium und ganz sicher weniger Schaden anrichtet.

Dass Kickls Traum, der Polizei aufs Pferd zu helfen, dann vielleicht nicht mehr Wirklichkeit würde, wäre gewiss traurig, aber verschmerzbar. Dringender als der Staat einen freiheitlichen Innenminister braucht die FPÖ wieder einen Parteistrategen, der den Wählerinnen und Wählern schlüssig und geistreich, am besten in Versform, erklärt, wie das nun mit Volksabstimmungen ist, wann man sie braucht und wann sie verzichtbar sind. Niemand kann das so gut wie Kickl, und warum sollte eine mit Talenten eher spärlich gesegnete Partei gerade auf ihn verzichten? (Günter Traxler, 24.5.2018)

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