Obwohl die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Parteigründer Peter Pilz wegen diverser Belästigungsvorwürfe eingestellt hat, kommt seine Liste nicht zur Ruhe. Bei einer Abgeordneten sollen am Mittwoch Tränen geflossen sein – sie wurde laut Augenzeugen im Parlament angeblich "verheult" gesichtet.

Weil Pilz, der im Herbst auf sein Mandat verzichtet hat, nun als Abgeordneter zurück ins Parlament drängt, jagt in seinem achtköpfigen Klub eine Krisensitzung die nächste. Offiziell heißt es, dass ein ganzes "Personalpaket" gemeinsam zu klären und abzusegnen sei, das "einen Neustart" für Partei, Klub und Akademie möglich mache.

Schon am Dienstag, nachdem die Justiz mitgeteilt hatte, dass die Ermittlungen gegen Pilz eingestellt seien, beriet man bis halb zwei in der Nacht darüber, wer nun weichen müsse und wer die Klubobmannschaft übernimmt, wie Noch-Klubchef Peter Kolba bestätigt – doch ohne Erfolg.

Zermürbendes Hin und Her

Eine Pressekonferenz, die schon für Mittwochvormittag anvisiert war, musste deswegen abgesagt werden, zunächst wurde ein Pressetermin für den späteren Nachmittag in Aussicht gestellt. Der platzte allerdings erneut – weil die Beratungen "noch einige Tage" andauern können. Zwar kreist man bei der Liste Pilz "nicht mehr in Permanenz" darum, wer gehen solle oder müsse, aber: "Es geht für die fraglichen Personen um viel, da ist man natürlich angespannt", so Kolba.

Er selbst ist über ein Mandat in Niederösterreich quasi "abgesichert", dennoch gibt Kolba aus gesundheitlichen Gründen Ende Mai den Klubchef ab – und hofft, dass er sich bald wieder auf "den Inhalt meiner Arbeit als Bügerrechtssprecher konzentrieren" kann.

Wie bei Kolba gilt auch das Mandat von Daniela Holzinger, weil über die oberösterreichische Landesliste erlangt, als sakrosankt. Dazu hat die frühere SPÖ-Abgeordnete, die auch für den dritten U-Ausschuss rund um die Eurofighter nominiert ist, unlängst erklärt, dass sich bei Pilz’ Rückkehr im Einvernehmen mit dem Klub sicher eine Lösung finden lasse, denn: Der Liste stünde auch ein Ersatzmitglied im Abfangjäger-Ausschuss zu. Dasselbe gilt für den BVT-Ausschuss, für den bisher Alma Zadic als gesetzt galt – wo Pilz nun ebenfalls als Abgeordneter einziehen will.

Trostpflaster gesucht

Kultursprecher und Vizeklubchef Wolfgang Zinggl erklärt im STANDARD-Gespräch den bisher ergebnislosen Krisensitzungsmarathon damit, dass fieberhaft nach einer Konstellation gesucht werde, bei der vielleicht gar niemand gehen müsse und bei der für alle eine Aufgabe gefunden werde. Offen sei auch, wer künftig die Parteiakademie leiten soll.

Allerdings hat Pilz schon seine Schulfreundin, die renommierte Mikrobiologin Renée Schroeder, mit dem Aufbau der Akademie beauftragt, wie die APA neulich berichtete. Schroeder tritt nämlich mit Herbst in den Ruhestand, engagiert sich aber schon seit dem Nationalratswahlkampf für die Liste.

Einst für Pilz wegen dessen Mandatsverzichts nachgerückt ist die Steirerin Martha Bißmann, bis dato für Umwelt und Klimaschutz zuständig. Interimistische Vizeklubchefs sind seit November auch Holzinger und Stephanie Cox. Budgetsprecher Bruno Rossmann wiederum erklärte vor kurzem: "Meine Haltung ist unverändert. Ich werde mein Mandat behalten!"

Fortsetzung folgt

Von Justizsprecher Alfred Noll will Pilz angeblich nur ungern das Mandat übernehmen. Gleichzeitig heißt es aber auch, dass der Listengründer – nicht zuletzt wegen der Optik – nur ungern einer Frau das Mandat streitig mache. Fortsetzung folgt also demnächst. (Michael Völker, Nina Weißensteiner, 23.5.2018)