Türkei ruft in Streit um Jerusalem Botschafter aus USA heim

    15. Mai 2018, 17:40
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    USA und Deutschland machen Hamas für Gewalt verantwortlich – Vermittlungsversuche zwischen Israel und Hamas

    Die Gewalt nach der US-Botschaftsverlegung hat weltweit besorgte bis empörte Reaktionen nach sich gezogen. Aus Protest zog die Türkei ihre Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab und verwies Israels Botschafter vorübergehend des Landes. Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan bezeichnete das Blutvergießen im Gazastreifen als Völkermord. Auch Saudi-Arabien verurteilte die Gewalt und die Verlegung der Botschaft. Die Arabische Liga forderte den Internationalen Strafgerichtshof zu Ermittlungen zu den "Verbrechen der israelischen Besatzer" auf.

    Deutschland, Großbritannien, Belgien und die Schweiz sprachen sich für eine internationale Untersuchung der Vorfälle aus. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ließ mitteilen, sie werfe der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas vor, Gewalt anzustacheln. Auch das Weiße Haus sieht die Verantwortung bei der Hamas. Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, bescheinigte Israel, "mit Zurückhaltung" gegen die palästinensischen Demonstranten vorgegangen zu sein.

    Hinter den Kulissen haben ägyptische Sicherheitsbehörden am Dienstag weiter mit der Hamas und Israel verhandelt. Am Wochenende hatte Hamas-Chef Ismail Haniyeh Kairo mit leeren Händen verlassen müssen, nachdem Gespräche über Erleichterungen für Gaza gescheitert waren.

    Keine spontanen Proteste

    In ihrer offiziellen Stellungnahme verurteilte die ägyptische Regierung die "Gewaltanwendung gegen unbewaffnete palästinensische Zivilisten im Rahmen von friedlichen Protesten durch die israelischen Besatzungskräfte" und setzte sich für die Rechte der Palästinenser ein. Im Gegensatz zu früheren Jahren kam es nicht zu spontanen Demonstrationen unter der ägyptischen Bevölkerung oder zur Bildung von Hilfskonvois. Ein rigoroses Demonstrationsgesetz verhindert in Ägypten inzwischen solche Kundgebungen. Möglich, dass am Freitag, dem ersten im Ramadan, noch spontane Proteste aufflammen, etwa auch im jordanischen Amman.

    In der Region war man sich zumindest über die Wortwahl einig, die blutigen Ereignisse vom Montag wurden allgemein als "Massaker" bezeichnet. Aber auch in den anderen arabischen Ländern gab es außer offiziellen Stellungnahmen keine konkreten Aktionen. Mit der Fokussierung auf den Iran hat das Schicksal der Palästinenser vor allem in den Golfstaaten an Aufmerksamkeit eingebüßt. (Astrid Frefel aus Kairo, Mitarbeit: Manuela Honsig-Erlenburg, 15.5.2018)

    • In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde gegen Israels Vorgehen gegen die Palästinenser demonstriert.
      foto: ap/burhan ozbilici

      In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde gegen Israels Vorgehen gegen die Palästinenser demonstriert.

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