Soros-Abgang: Orbáns Schwäche

Kommentar15. Mai 2018, 14:15
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Die Soros-Stiftung verlässt Ungarn – und damit ein Land, dessen wahres Migrationsproblem ist, dass junge, weltoffene und gut ausgebildete Menschen abwandern

"Geschafft", mag sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán denken. Aufgrund des massiven politischen Drucks, den er gegen den ungarischstämmigen Milliardär George Soros aufgebaut hat und der insbesondere während des heurigen Wahlkampfs geradezu grotesk-paranoide Züge annahm, packt die Open Society Foundation (OSF) in Budapest nun ihre Koffer. Die Soros-Stiftung hatte in Ungarn zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützt. Damit soll nun zwar nicht Schluss sein, doch der Umzug nach Berlin macht die Arbeit in der Ex-Heimat des Philanthropen nicht gerade leichter.

Politisches Exil

Der Gang ins politische Exil – und um nichts anderes handelt es sich bei der Entscheidung – hat aber auch einen hohen Symbolgehalt: In Ungarn sei es unmöglich, die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, erklärte die OSF. In einem Klima, in dem regierungsnahe Zeitungen schwarze Listen von "Soros-Söldnern" veröffentlichen, muss man diese Sorge wohl nicht als übertrieben ansehen.

An dieser Stelle darf Orbán zu jubeln aufhören. Ein Land, dem ohnehin viel zu viele junge, weltoffene und gut ausgebildete Menschen den Rücken kehren – das wahre Migrationsproblem Ungarns –, büßt einmal mehr ein Stück Kompetenz und Renommee ein. Es büßt langfristig auch Stabilität ein, weil Demokratie kritische Geister braucht. Und vor allem: Für den angeblich strahlenden Wahlsieger Orbán ist die Angst vor der Zivilgesellschaft nicht ein Zeichen von Stärke, sondern eines von Schwäche. (Gerald Schubert, 15.5.2018)

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