Vor Wahl zum ORF-Ratschef: Steger will nicht schriftlich antworten

    15. Mai 2018, 11:28
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    Verspricht mündliche Antworten vor Bestellung am Donnerstag – Fragebogen von Ländervertretern über Amtsverständnis und ORF-Strategie

    Wien – Norbert Steger, FPÖ-Stiftungsrat im ORF, hat den besorgten ORF-Aufsichtsräten keine Antworten auf ihren Fragebogen über sein Amtsverständnis, seine Aussagen über ORF-Journalisten und seine Zukunftsvorstellungen für den ORF geschickt. Einzelnen Räten soll er nach STANDARD-Infos aber versprochen haben, er werde in der Sitzung des Stiftungsrats am Donnerstag alle Fragen beantworten. Am Donnerstag soll Steger zum Vorsitzenden des wichtigsten ORF-Gremiums gewählt werden.

    Steger sorgte mit Ankündigung über die Streichungen von ORF-Korrespondenten für Aufsehen, denen er vorwarf, sie hätten etwa über die Wahlen in Ungarn nicht korrekt berichtet. Er hat neue Regeln für ORF-Journalisten in sozialen Medien avisiert, deren wiederholte Verletzung bis zur Entlassung führen solle.

    "ORF in ein parteipolitisches Licht rücken"

    Vorige Woche schickten sechs Stiftungsräte aus den Bundesländern – Vorarlberg, Tirol und Salzburg sowie Wien, Burgenland und Kärnten – Steger einen Fragebogen über sein Amtsverständnis und seinen Aussagen. "Wurden Sie in diesem Zusammenhang in den Medien richtig zitiert bzw was ist aus Ihrer Sicht klarzustellen?", fragen sie zu Korrespondenten und Journalisten. Und: "Können wir verlässlich davon ausgehen, dass Sie sich medial so wie Ihre Vorgänger mit öffentlichkeitswirksamen Aussagen zurückhalten, die den unabhängigen ORF und dessen Stiftungsrat in ein parteipolitisches Licht rücken könnten?"

    Steger plädierte mehrfach für einen kleineren ORF-Aufsichtsrat, der nach den Mehrheitsverhältnissen im Nationalrat zusammengesetzt wird. Das würde die Mandate der Bundesländer im Stiftungsrat streichen oder zumindest reduzieren. "Welche Änderungen in der Führungs- bzw Aufsichtsstruktur halten Sie für erforderlich und wie stellen Sie sich deren konkrete Zusammensetzung (auch hinsichtlich der Bundesländer) vor?", fragten die Länder-Stiftungsräte.

    Thema in den Regierungsparteien ist die Streichung der GIS-Gebühren und die künftige Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget. Die Länder-Räte fragten Steger also: "Wie definieren Sie den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF im Vergleich zur bisherigen Rechtslage und sind Sie für eine Beibehaltung der bisherigen Gebührenfinanzierung bzw welche Modifikationen würden Sie unterstützen?"

    Am Donnerstag kontituiert sich der neue Stiftungsrat des ORF mit großer ÖVP-FPÖ-Mehrheit. Norbert Steger ist als Vorsitzender vorgesehen. Stellvertreter könnte der bürgerliche Stiftungsrat Franz Medwenitsch bleiben; er wurde in den vergangenen Wochen von einigen Stiftungsräten als Vorsitzender vorgeschlagen. (fid, 15.5.2018)

    • Fragebogen von Länder-Stiftungsräten über Amtsverständnis als Stiftungsratschef unbeantwortet: Norbert Steger verspricht mündliche Auskunft am Donnerstag.
      foto: apa/georg hochmuth

      Fragebogen von Länder-Stiftungsräten über Amtsverständnis als Stiftungsratschef unbeantwortet: Norbert Steger verspricht mündliche Auskunft am Donnerstag.

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