FPÖ und Antisemitismus: Strache in der Zeitschleife

Kommentar10. Mai 2018, 18:49
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Strache ist kein Autokrat, er kann seiner Partei nichts verordnen, wenn diese nicht will. Dem Parteichef mangelt es in dieser Frage an Autorität

Heinz-Christian Strache darf sich freuen. Drei Persönlichkeiten, die nicht im Verdacht des Opportunismus stehen, gestehen dem Vizekanzler und Parteichef zu, er wolle ehrlich mit Nazi-Nostalgie und Antisemitismus in der FPÖ aufräumen. "Ihm persönlich nehme ich das ab", relativierte der Schriftsteller Michael Köhlmeier ziemlich überraschend in der "ZiB 2" nach seiner regierungskritischen Rede zum Befreiungstag. Ähnlich hatten sich zuletzt im STANDARD der Zeithistoriker Oliver Rathkolb und, bereits im Februar, der Politologe Anton Pelinka geäußert.

Aber Strache ist kein Autokrat (was grundsätzlich positiv ist), er kann seiner Partei nichts verordnen, wenn diese nicht will. Und offenbar will sie nicht, und dem Parteichef mangelt es in dieser Frage an Autorität. Strache hat sich beispielsweise in Sachen Historikerkommission nicht durchsetzen können. Die Kommission, welche die Geschichte der FPÖ aufarbeiten soll, kann ihre Arbeit nicht ordentlich machen, wenn sie nicht auch die schlagenden Burschenschaften durchleuchten darf. Die mögen zwar nicht Teil der FPÖ sein – aber sie sind wichtige Vorfeldorganisationen, aus denen der Parteinachwuchs rekrutiert wird. Umso mehr wenn man bedenkt, welche FPÖ-Politiker Spitzenpositionen in Regierung und Parlament innehaben – und mit wem sie sich in ihren Büros und Kabinetten umgeben.

Verharmlosung

Nun kann man nicht alle Burschen- und Mädelschaften, Sänger- und Landsmannschaften in denselben braunen Topf werfen. Aber dass alle in hehrer rechtsliberaler Tradition die bürgerliche Revolution von 1848 hochhalten, wie das etwa Andreas Mölzer gern behauptet, ist eine Verharmlosung. Das zeigen die ständig aufpoppenden "Einzelfälle" von Verherrlichung und/oder Verharmlosung von Nazi-Gedankengut. Wo nichts ist, kann nichts aufpoppen, und wo etwas ist, dort sollte man genau hinschauen.

Die FPÖ, und mit ihr Strache, scheint sich in einer Zeitschleife zu drehen. Schon Jörg Haider stützte sich bei seinem politischen Aufstieg ab Mitte der 1980er-Jahre auf die Burschenschafter. Als die damalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer den "braunen Rand" wieder loswerden wollte, war das mit ein Grund, warum es die FPÖ in der ersten schwarz-blauen Koalition zerriss.

Strache schaffte den Aufstieg an die Parteispitze mithilfe derselben Seilschaften. Für den nunmehrigen Vizekanzler ist es ein ständiger Balanceakt, einerseits jene nicht zu verärgern, die ihn politisch (noch) stützen, andererseits als Regierungspartner aus dem Schmuddeleck herauszukommen. Mitunter stolpert er dabei auch über sich selbst und fällt in alte Muster zurück: etwa indem er die antisemitisch codierten Verschwörungstheorien seiner Leute gegen George Soros ("stichhaltige Gerüchte") auch noch verteidigt.

Dennoch: Es gibt Fortschritte. Am Mittwoch ist der Salzburger RFJ-Obmann zurückgetreten (worden), weil er als 15-Jähriger mit Nazi-Gedankengut sympathisiert hat. Zumindest ist es Strache offenbar gelungen, der FPÖ eine Art Rücktrittskultur nach "Einzelfällen" zu verordnen. (Petra Stuiber, 10.5.2018)

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