Opposition: Das fragwürdige Comeback des Peter Pilz

Kommentar10. Mai 2018, 17:34
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Peter Pilz drängt retour auf die politische Bühne

Er hält es, wie zu erwarten war, nicht im Abseits aus: Peter Pilz, der das Rampenlicht so dringend braucht wie die Luft zum Atmen, drängt retour auf die politische Bühne. "Ich bin zurück", verkündet der sichtlich aufgekratzte Ex-Grüne via Facebook: Pünktlich zu den neuen Untersuchungsausschüssen zu Verfassungsschutz und Eurofighter werde er wieder im Parlament sitzen.

Den Anspruch darauf leitet Pilz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in jenen zwei Fällen ab, in denen ihm sexuelle Belästigung angelastet wurde. Die beiden entscheidenden Zeuginnen hätten die Zustimmung zur strafrechtlichen Verfolgung verweigert, berichtet er und schließt daraus: Da die Beschuldigungen "nicht mehr aufrechtzuerhalten sind", stehe dem Comeback nichts mehr im Weg.

Tatsächlich? Juristisch mag das stimmen – doch fehlende Strafverfolgung ist noch lange kein Beleg dafür, dass sich ein Politiker redlich verhalten hat. Die antisemitischen Verschwörungstheorien des FPÖ-Politikers Johann Gudenus über George Soros beispielsweise sind offenbar kein Fall für das Gericht. Schändlich bleiben sie trotzdem.

Hauch von Einsicht

Was Pilz' Argumentation fragwürdig macht, ist der Auftritt, den der 64-Jährige bei seinem Rücktritt vergangenen Herbst hingelegt hat. Damals ließ er vor Kameras ein Mea Culpa durchklingen. Es tue ihm leid, sagte Pilz und sprach davon, dass ältere und mächtige Männer wie er nachdenken müssten, wie ihr Verhalten von Frauen in schwächeren Positionen empfunden werde. Auch ihm habe da etwas gefehlt, auch er werde dazulernen müssen.

Das alles klang nach einem Hauch von Einsicht – und passt nicht zu seiner heutigen Erzählung, wonach alle Beschuldigungen in sich zusammengebrochen seien.

Pilz' Rückkehr wird der gerupften Opposition guttun und ist die einzige Überlebenschance der nach ihm benannten Liste – doch moralisch überzeugend ist sie nicht. (Gerald John, 11.5.2018)

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