Peter Pilz kündigt baldige Rückkehr ins Parlament an

    10. Mai 2018, 08:56
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    Pilz warnt vor den Handlungen der Bundesregierung. "Rechtzeitig zu den U-Ausschüssen" werde er ins Parlament zurückkehren

    Wien – Peter Pilz kündigt seine Rückkehr ins Parlament "demnächst" an. In einem Facebook-Video erklärt der Listengründer, er werde "rechtzeitig" zu den beiden U-Ausschüssen zum Eurofighter und zum Verfassungsschutz zurückkommen. Er begründet das damit, dass die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen sexueller Belästigung nichts ergeben hätten.

    Wer von den derzeitigen Abgeordneten der Liste für Pilz seinen Platz im Nationalrat räumen soll, verrät Pilz in dem Video nicht. Die Zeugeneinvernahmen zum Eurofighter- und zum BVT-U-Ausschuss sollen im Spätsommer oder Frühherbst beginnen.

    Zeuginnen befragt

    Die entscheidenden Zeugeneinvernahmen hätten stattgefunden, die beiden entscheidenden Zeuginnen hätten dabei gesagt, dass sie die Zustimmung zu seiner strafrechtlichen Verfolgung verweigern, sagt Pilz. Jene im Fall Alpbach, wo er betrunken eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei begrapscht haben soll, habe erklärt, sie wisse nicht, "ob das irgendetwas mit sexuell zu tun hat", erklärt Pilz.

    "Wenn sich das alles geklärt hat und wenn die Staatsanwaltschaft den Nachweis geführt hat, dass die Beschuldigungen gegen mich nicht mehr aufrechtzuerhalten sind, dann steht meiner Rückkehr (...) nichts mehr im Weg", sagt Pilz in dem Video.

    Wie berichtet sucht die Staatsanwaltschaft aber auch noch nach weiteren Frauen, die im "Falter" im Vorjahr anonym berichtet hatten, von Pilz belästigt worden zu sein. "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk erklärte zuletzt, man habe die Frauen kontaktiert und ihnen mitgeteilt, dass die Justiz mit ihnen reden wolle. (APA, 10.5.2018)

    • Peter Pilz will bald wieder in der Politik mitmischen.
      foto: apa/hans punz

      Peter Pilz will bald wieder in der Politik mitmischen.

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