Opposition kritisiert ORF-"Kulturmontag" als "Werbesendung" für Minister Blümel

    9. Mai 2018, 16:18
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    Kultursprecher: Sendung entspreche nicht den journalistischen Grundregeln – ORF weist Kritik zurück: "Einladungspolitik als auch die journalistische Gestaltung obliegt einzig und allein dem ORF"

    Wien – In einem offenen Brief an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz üben die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz Kritik am "Kulturmontag" vom vergangenen Montag (Brief im Wortlaut siehe unten). Die Sendung mit Kultur- und Medienminister Gernot Blümel habe den "Charakter einer Werbesendung" und entspreche nicht journalistischen Grundregeln", heißt es in dem offenen Brief, unterzeichnet von Thomas Drozda, Sepp Schellhorn und Wolfgang Zinggl. ORF und ÖVP weisen die Kritik entschieden zurück.

    "Dass dem Minister über die gesamte Sendezeit die Gelegenheit geboten wird, sich völlig unreflektiert als philosophisch und kulturell versierter Schöngeist zu inszenieren, ist einzigartig und journalistisch völlig unzureichend", kritisieren die Kultursprecher in ihrem Brief. (Sendung zum Nachsehen: >>> "Kulturmontag" mit Gernot Blümel zum Nachsehen in der ORF-TVThek.

    ORF weist Kritik zurück

    Update: "Sowohl die Einladungspolitik als auch die journalistische Gestaltung der Sendung obliegt einzig und allein dem ORF. Einen persönlichen 'Eindruck' zu einer Fundamentalkritik an der Unabhängigkeit der ORF-Journalisten auszubauen, ist ebenso zurückzuweisen wie das In-den-Raum-Stellen, die Sendung sei in Zusammenarbeit mit PR-Abteilungen entstanden", heißt es in einer ORF-Stellungnahme dazu.

    Es sei "selbstverständlich Aufgabe des ORF, über Minister, ihre Standpunkte und Vorhaben zu berichten", diese Informationsleistung erwartet das ORF-Publikum. Und es sei "legitim und journalistisch notwendig, dass man einen Minister, der neu in einem Amt ist, zu einem generellen Interview über zahlreiche kulturelle und kulturpolitische Themen ins Studio lädt – eingebettet in kritische Beiträge zu aktuellen Themen".

    Es sei auch "journalistisch legitim, dem Studiogast persönliche Fragen zu stellen, um dem Publikum die Möglichkeit zu geben, dessen Einstellungen in Sachen Kunst und Kultur kennenzulernen", so der ORF. Außerdem sei die die Berichterstattung des ORF zu kulturpolitischen Themen nicht auf den "Kulturmontag" allein beschränkt.

    ÖVP: "Angriff auf die Pressefreiheit"

    Update: ÖVP-Mediensprecher Karl Nehammer sieht in der Aussendung der Oppositionsparteien "ein eigenartiges und sehr bedenkliches Demokratieverständnis". Er spricht von einem "vereinten Angriff auf die Pressefreiheit". Er verweist auf das Verfassungsgesetz über die Unabhängigkeit des Rundfunks von 1974. (red, 9.5.2018)

    Brief der Kultursprecher der Opposition im Wortlaut

    "Sehr geehrter Herr Generaldirektor Wrabetz,

    wir treten selbstverständlich für die redaktionelle Eigenverantwortung des ORF ein und verwehren uns gegen jedwede Einflussnahme durch politische Parteien. Es ist aber Aufgabe des ORF – und nur das legitimiert die Gebührenfinanzierung eines öffentlich-rechtlichen Senders – die Unabhängigkeit der Berichterstattung und eine kritische Auseinandersetzung derselben zu gewährleisten.

    Es ist uns daher wichtig – auch um ähnliche Vorgänge zukünftig zu vermeiden – auf die Sendung "Kulturmontag" vom 07.05.2018 hinzuweisen. Gast in dieser Sendung war der Kultur- und Medienminister Gernot Blümel. Selbstverständlich begrüßen wir Sendeformate wie den "Kulturmontag", in denen der zuständige Minister ins Studio geladen wird, um über seine Pläne befragt zu werden.

    Dass allerdings dem Minister über die gesamte Sendezeit die Gelegenheit geboten wird, sich völlig unreflektiert als philosophisch und kulturell versierter Schöngeist zu inszenieren, ist einzigartig und journalistisch völlig unzureichend. Die Sendung hat den Eindruck erweckt, als wäre sie in Zusammenarbeit mit der PR-Abteilung des Ministers gestaltet worden. Gleich zum Einstieg wird Blümel mit der aufschlussreichen Frage konfrontiert: "Man hört, Sie sind ein großer Opernfreund, woher kommt diese Leidenschaft?"

    In der Folge durfte der Bundesminister – und nur dieser – sämtliche Themen aus der letzten Sitzung des Kulturausschusses kommentieren und diesen Themen breitenwirksam seinen Spin geben. Auf kritische Nachfragen verzichtete der Moderator ebenso wie auf die Recherche im Vorfeld bei allen Fraktionen über Meinungen zu den angesprochenen Themen. Nicht einmal, wenn es um deren eigene Anträge ging.

    Peinlicher Tiefpunkt war wohl die Einladung des Ministers zur Interpretation eines Bildes "Turmbau zu Babel", das eigens aus dem Kunsthistorischen Museum herbeigeschafft werden musste. Die Enthüllung des Bildes war als "große Überraschung" inszeniert und gab dem Minister die kaum wiederkehrende Gelegenheit wie aus der Pistole geschossen seine Bibelfestigkeit unter Beweis zu stellen.

    Dieser "Kulturmontag" hatte den Charakter einer Werbesendung – wohl auch eines Medienministers – und war getarnt als redaktionell gestaltete Sendung. Er war wenig geeignet, die Notwendigkeit eines unabhängigen, öffentlich-rechtlichen Journalismus zu stützen. Abschließend ein wenige Wochen altes Zitat ihres Mitarbeiters Armin Wolf: "Journalisten sind die, die ÜBER Ministerien berichten, nicht FÜR Ministerien. Das sind PR-Leute. Sollte man nicht verwechseln.

    Mit den besten Grüßen

    Thomas Drozda, Sepp Schellhorn, Wolfgang Zinggl"

    • Gernot Blümel war am Montag im ORF-"Kulturmontag" zu Gast bei Martin Traxl.
      foto: tvthek.orf.at/screenshot

      Gernot Blümel war am Montag im ORF-"Kulturmontag" zu Gast bei Martin Traxl.

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