Wer laut Trump die "Schweinerei" mit dem Iran verursacht hat

Analyse8. Mai 2018, 23:25
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Barack Obamas Außenminister John Kerry bezieht per Twitter Prügel vom amtierenden US-Präsidenten

Zwei Tweets entließ US-Präsident Donald Trump am Montag in den Äther, die sich auf seine Entscheidung über den Iran-Atomdeal bezogen: In dem einen kündigte er für Dienstag, 14 Uhr sein Urteil an. In dem anderen griff er den Außenminister seines Vorgängers an: "Die USA brauchen John Kerrys möglicherweise illegale Schattendiplomatie zum sehr schlecht verhandelten Iran-Deal nicht. Er war es ja, der diese Schweinerei verursacht hat!" Am Dienstag legte er nach: Kerry könne nicht verkraften, dass er eine Chance gehabt und vertan habe.

John Kerry, von Februar 2013 bis Jänner 2017 Außenminister Barack Obamas, ist ohne Zweifel einer der Väter des Atomdeals mit dem Iran. Die Einschätzung, dass Gefahr im Verzug war, die eine nukleare Eindämmung des Iran prioritär machte, kam allerdings von Obama selbst. Noch kurz vor Abschluss des Abkommens in Wien im Juli 2015 warnte der US-Präsident davor, dass die Alternative am Ende ein neuer Krieg sein werde.

Im Iran wiederum war im Juni 2013 Hassan Rohani zum Präsidenten gewählt worden: ein Pragmatiker, der die Wahl mit dem Versprechen gewonnen hatte, die Wirtschaftssanktionen loszuwerden, der aber gleichzeitig gut genug im Sicherheitsestablishment verankert war, um nicht gleich von den Hardlinern fertiggemacht werden zu können. Später wurde jedoch bekannt, dass erste Kontakte zwischen den USA und dem Iran bereits Monate vor der Wahl Rohanis stattgefunden hatten, auf Vermittlung von Sultan Qabus im Oman.

Bush ließ Khatami abblitzen

Rohanis Außenminister wurde Mohammed Javad Zarif – dessen US-Erfahrung ihn auch heute noch zum Boxball jener Kräfte im Iran macht, für die jeder Kompromiss mit den USA ein Verrat an der Revolution ist. Zarif hat in den USA studiert, er war aber vor allem iranischer Botschafter bei der Uno in New York, als der Iran 2003 unter Präsident Mohammed Khatami die Fühler in Richtung USA ausstreckte. Dieser Versuch der Annäherung wurde von der damaligen Regierung von George W. Bush zurückgewiesen.

Zum Narrativ der langen Atomverhandlungen (September 2013 bis Juli 2015) gehörte, dass es nicht zuletzt die "special relationship" zwischen Kerry und Zarif war, die den Deal erst ermöglichte. Es wurde hin und wieder gebrüllt – aber man verbrachte mehr Zeit miteinander, als es sonst je zwei Außenminister von noch dazu schwer verfeindeten Staaten taten.

Dabei geschah das, was beiden – Kerry genauso wie Zarif – zu Hause von den Dealgegnern zum Vorwurf gemacht wurde: Sie begriffen, wie weit der andere gehen konnte und was die andere Seite "brauchte" – die USA eine Garantie, dass der Iran keine Atomwaffen baut; der Iran die Eckpfeiler eines Atomprogramms, auch wenn einstweilen einmal nicht viel davon übrigblieb. Man hoffte, darauf aufbauen zu können, um die Wege für längerfristige Lösungen zu finden. (Gudrun Harrer, 8.5.2018)

  • John Kerry: Die nukleare Eindämmung war prioritär.
    foto: ap photo/alex brandon, pool

    John Kerry: Die nukleare Eindämmung war prioritär.

  • Mohammed Javad Zarif: lange Erfahrungen mit den USA.
    foto: reuters/bria webb/file photo

    Mohammed Javad Zarif: lange Erfahrungen mit den USA.

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