Was braucht es für eine starke Oppositionspolitik?

    User-Diskussion10. August 2018, 10:47
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    Der Regierung steht die Opposition mit der SPÖ, den Neos und der Liste Pilz gegenüber. Was erwarten Sie von einer Opposition, und welche Politiker stellen einen kritischen Gegenpol zur Regierung dar?

    Seit die Grünen bei der letzten Nationalratswahl den Einzug ins Parlament nicht mehr geschafft haben, hat das Parlament eine etablierte Oppositionspartei verloren. Die Abspaltung Peter Pilz' von den Grünen und der Einzug der Liste Pilz in den Nationalrat gaben vielen die Hoffnung auf einen kritischen politischen Gegenspieler, sie wurden aber jäh enttäuscht. Mit dem Rücktritt von Matthias Strolz von den Neos geht auch ein starker Oppositionspolitiker.

    Und die SPÖ muss sich in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei nach wie vor zurechtfinden. Das Thema Migration komme dem burgenländische Landesrat Hans Peter Doskozil unter Parteichef Christian Kern zu kurz. Der Salzburger Politologe Reinhard Heinisch resümiert: "Das größte Problem der SPÖ ist ihre bis heute gespaltene Position in dieser Frage." Für User "eh.olles.wurscht" haben Oppositionsparteien nur Chancen, wenn sie diese Punkte erfüllen:

    Starke und funktionierende Opposition

    "Jedenfalls braucht gerade diese Regierung eine starke und funktionierende Opposition. Die Neos unter Strolz waren ein bestimmender Teil dieser Opposition. Die Grünen gibt es im Nationalrat nicht mehr. Die Liste Pilz sitzt jedenfalls im Nationalrat, noch ist dieses Politpflänzchen nicht zum Blühen gelangt. Und die SPÖ ist die SPÖ, behäbig wie eh und je", schreibt Michael Völker im STANDARD-Kommentar zum Strolz-Abgang.

    Lisa Nimmervoll kommentiert im STANDARD, dass "Oppositionsarbeit nicht nur – wenngleich es eine Kernaufgabe ist – Kontrolle der Regierenden heißt, sondern sie muss im eigenen Interesse ein attraktives Zukunftsbild, eine Gesellschaftsvision erarbeiten und anbieten, die den Menschen einen Wechsel schmackhaft macht. Vor dieser Aufgabe stehen nun also SPÖ, Neos und Liste Pilz." Für User "Tinderwahn" wäre es wichtig, dass SPÖ und Neos Allianzen bilden, um eine funktionierende Oppositionsarbeit leisten zu können:

    Was erwarten Sie von einer starken Opposition?

    Wie wichtig sind politische Gegenspieler für eine Demokratie? Welche Politiker sehen Sie als starke Oppositionspolitiker, und wie soll konstruktive Oppositionspolitik ausschauen? (Judith Handlbauer, 8.5.2018, Update: 10.8.2018)

    • Oppositionsarbeit im Parlament: Wie soll die ausschauen, und wer macht diese Arbeit am besten?
      foto: apa/herbert neubauer

      Oppositionsarbeit im Parlament: Wie soll die ausschauen, und wer macht diese Arbeit am besten?

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