Willi will Innsbruck ohne FPÖ regieren – die bastelt an eigener Koalition

    Video7. Mai 2018, 17:11
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    Nach dem Wahlerfolg muss der neue Bürgermeister nun eine stabile Mehrheit im Gemeinderat finden. Die FPÖ möchte sich aber nicht ausbooten lassen und schmiedet eigene Pläne

    Sein Einzug wurde mit viel Jubel und Bob Dylans "The times they are a changin" untermalt. Als Georg Willi, Innsbrucks designierter grüner Bürgermeister, am Sonntagabend bei seiner Wahlparty im Treibhaus auftauchte, vergoss so mancher Anhänger eine Träne. Die Emotionen gingen hoch, wie auch der grüne Bundessprecher Werner Kogler anmerkte: "Wer hätte uns das zugetraut? Nach diesem Jahr?" Es sei eine wahre Achterbahnfahrt der Gefühle gewesen. Und einmal mehr bemühte Kogler seinen biblischen Lazarusvergleich vom wiederauferstandenen Toten. Um mit neuem Selbstbewusstsein nachzuschicken: "Wobei wirklich tot waren wir ja nie."

    Willi macht Sieg an Persönlichkeitswahl fest

    Der Wahlsieger selbst war weniger euphorisch und betonte gebetsmühlenartig, dass die Stichwahl auch und vor allem eine zwischen zwei Persönlichkeiten gewesen sei. Rückschlüsse auf die Bundesebene und den Zustand der Partei wollte Willi nicht ziehen. Er werde sich nun ganz auf seine neue Rolle als Bürgermeister konzentrieren und ließ auch gleich wissen, was er zum Amtsantritt zu tun gedenkt: "Am ersten Tag werde ich Bildungseinrichtungen besuchen, am zweiten die Bürgermeister der Nachbargemeinden."

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    Das Verhältnis zu den Nachbargemeinden sei etwas, das unter der vorherigen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer gelitten habe, so die Grünen. Willis Fokus darauf ist der "neuen Achse zwischen Stadt und Land", wo die Grünen seit März erneut in einer Koalition mit der Volkspartei von Günther Platter regieren, geschuldet. Die stellvertretende Landeshauptfrau Ingrid Felipe (Grüne) erklärt, was dahintersteckt: "Die Kooperation mit der Stadt wird nun hoffentlich noch besser. Wir wollen beim Thema Verkehr und Wohnen etwas bewegen. Das geht nur in Abstimmung mit den Nachbargemeinden."

    "Schwarz-grüne Westachse gestärkt"

    Doch bevor es ans Regieren geht, muss eine regierungsfähige Mehrheit gefunden werden. Wie wichtig diese Verhandlungen für die Grünen sind, zeigt die Tatsache, dass Bundessprecher Kogler am Montag weiter in Innsbruck weilte, um diese Verhandlungen mit vorzubereiten.

    Felipe wie auch Kogler sehen durch Willis Wahl zum Bürgermeister die "Westachse" gestärkt. Sie könne sich nun zum schwarz-grünen Gegengewicht zur türkis-blauen Bundesregierung entwickeln, so die Hoffnung der beiden. Zwar sieht Felipe den Stichwahlerfolg ebenfalls in erster Linie als einen der Person Willis. Doch Kogler denkt, dass "die Eigenschaften, die ihn auszeichnen, übertragbar sind".

    FPÖ will gegen Willi regieren

    Willi selbst möchte am liebsten die bisherige Viererkoalition mit Für Innsbruck (FI), ÖVP und SPÖ fortführen. Die würde ihm eine stabile Mehrheit im Gemeinderat bescheren. Allerdings wäre damit die zweitstärkste Fraktion, die FPÖ, außen vor. Die Blauen haben im Stadtsenat zwei Sitze, und Willi will ihnen lediglich eine nicht amtsführende "Kontrollfunktion" zugestehen. Das erzürnt FPÖ-Stadtparteichef Rudi Federspiel: "Uns auszugrenzen, das spielt es so nicht. Ich mache gern den Rädelsführer für eine bürgerliche Koalition." Federspiel will eine Mehrheit rechts der Mitte finden, ohne die Grünen. "Wir schaffen so locker 23 Mandate", sagt Federspiel. Gespräche habe es bereits gegeben. FI sei interessiert, auch andere Listen hätten Interesse bekundet: "Nun liegt es daran, ob sich die ÖVP traut."

    ÖVP-Chef Franz Gruber spricht ebenfalls davon, dass bei der Gemeinderatswahl am 22. April "Innsbruck eigentlich eine bürgerliche Mehrheit" gewählt habe. Willis Wahl sei vielmehr dessen Person als seiner Parteizugehörigkeit geschuldet gewesen. Zwar werde die ÖVP keine Parallelverhandlungen führen und zuerst einmal mit Willi sprechen: "Es gab bereits ersten Kontakt." Allerdings wolle man sich alle Optionen offenhalten und sei "mit allen gesprächsbereit". Bis zum 24. Mai – dann wird der neue Gemeinderat angelobt – ist Zeit für Koalitionsverhandlungen. (Steffen Arora, 7.5.2018)

    • Innsbrucks neuer Bürgermeister ließ sich bei der Wahlparty am Sonntag im Treibhaus feiern.
      foto: apa/expa/groder

      Innsbrucks neuer Bürgermeister ließ sich bei der Wahlparty am Sonntag im Treibhaus feiern.

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