Wien – Das Rätselraten über die erneuerte Riege der Wiener Stadtregierung wird bald ein Ende finden: Der designierte Stadtchef Michael Ludwig (SPÖ) kündigte am Montag an, in den kommenden Tagen "den Sack zuzumachen", was die Personalentscheidungen hinsichtlich der vakanten Stadtratsposten betrifft.

Vor dem Feiertag am Donnerstag könnten STANDARD-Informationen zufolge die neuen Gesichter zumindest parteiintern verkündet werden. Am 14. Mai schlägt Ludwig die Neuen dann auch offiziell den Wiener SPÖ-Gremien vor. Derzeit wissen die Newcomer auch untereinander noch nicht, wer ein Teil ihrer Kollegenschaft sein wird, sagte Ludwig. Er kündigte "interessante Persönlichkeiten" an.

Nur kleine Ressortänderungen

Durchsickern ließ der künftige Bürgermeister, dass Verschiebungen hinsichtlich der Ressortkompetenzen lediglich in "geringfügigem Ausmaß" zu erwarten seien. Spekulationen, wonach das Megaressort Gesundheit und Soziales – mit den Herausforderungen Krankenhaus Nord, Neuorganisation des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) oder Mindestsicherung – getrennt werden soll, erteilte Ludwig eine Absage. Zuletzt traten mit Sonja Wehsely und Sandra Frauenberger zwei rote Stadträtinnen in dieser Funktion zurück.

Außerdem dürfte zumindest eine Quereinsteigerin oder ein Quereinsteiger in den Stadtsenat einziehen: "Nicht alle hatten schon zuvor ein politisches Mandat inne", ließ Ludwig wissen.

Neues Team "durchmischt"

Fix ist, dass die Ressorts für Gesundheit und Soziales sowie für Kultur, die bis vor kurzem unter den Ägiden von Frauenberger beziehungsweise Andreas Mailath-Pokorny gestanden sind, nachbesetzt werden. Auch das Wohnbauressort wird nach Ludwigs Kür zum Bürgermeister einen neuen Chef bekommen. Als wahrscheinlich gilt außerdem, dass die derzeitige Finanzstadträtin Renate Brauner dem Stadtsenat nicht mehr angehören wird.

Geht man davon aus, dass sowohl Bildungs- und Integrationsstadtrat Jürgen Czernohorszky als auch Umweltstadträtin Ulli Sima ihre Arbeit fortsetzen werden, muss Ludwig zumindest zwei Frauen präsentieren, will er eine Geschlechterquote von 50:50 erreichen. Das Team werde "durchmischt" sein, sagte Ludwig diesbezüglich. Mit der Besetzung von Barbara Novak als Parteimanagerin habe man ohnehin eine Frau am Ruder der Parteizentrale, die viel Macht habe. Auch wer nach Christian Oxonitschs Abgang neuer Klubchef wird, ist noch offen.

Ludwig erwartet volle Unterstützung

Dem grünen Koalitionspartner war zuletzt das Vorpreschen Ludwigs hinsichtlich des Alkoholverbots am Praterstern sauer aufgestoßen. Kritiker monierten, dass es durch das Verbot lediglich zu einer Verdrängung – etwa auf die angrenzende Kaiserwiese – kommen werde.

Ludwig dazu: "Mir ist es lieber, aggressive Alkoholiker befinden sich nicht am Verkehrsknotenpunkt." Der öffentliche Raum gehöre allen und nicht bloß jenen, "die ihn sich durch Aggression nehmen". Es werde außerdem "ein Bündel an Maßnahmen" entwickelt, um Süchtige zu unterstützen.

Am 24. Mai wird Michael Häupl Ludwig als seinen Nachfolger im Gemeinderat vorschlagen. Ludwig erwartet die volle Zustimmung beider Koalitionsparteien – für sich und die neuen Stadträte. (Vanessa Gaigg, 7.5.2018)