Putin trat vierte Amtszeit als Präsident an, kommt am 5. Juni nach Wien

7. Mai 2018, 14:00
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Russlands Präsident legte am Montag den Eid für eine weitere Amtszeit ab

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Montag in Moskau für seine vierte Amtszeit vereidigt worden. Im Andreas-Saal im Kreml legte er den Amtseid ab. Er gelobte, "dem Volk treu zu dienen", die Freiheits- und Menschenrechte, die Verfassung und die Souveränität Russlands zu schützen. Zu der Zeremonie waren nach offiziellen Angaben 5.000 Gäste geladen.

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Putin beherrscht die russische Politik seit 18 Jahren. Als Staatschef geht er in seine vierte Amtszeit, die bis 2024 dauern wird, bevor er laut Verfassung ausscheiden muss. Bei der Präsidentenwahl im März hatte die Wahlbehörde ihm ein Rekordergebnis von knapp 77 Prozent der Stimmen zugesprochen.

Überschattet wird die Amtseinführung von der Gewalt, mit der die Polizei am Samstag Kundgebungen von Regierungsgegnern auflöste. Landesweit wurden dabei etwa 1.600 Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen, die meisten aber wieder freigelassen. Doch das Bürgerrechtsportal "OVD-Info" zählte am Montag immer noch dutzende Demonstranten in Gewahrsam.

Der bisherige russische Regierungschef Dmitri Medwedew soll im Amt bleiben. Putin schlug seinen 52-jährigen Vertrauten am Montag in Moskau für eine neuerliche Kandidatur vor, wie die Agentur Tass meldete. Als nächstes muss das Parlament darüber abstimmen. Eine Sondersitzung der Staatsduma ist für Dienstag angesetzt. Nach der Wiederwahl Putins wurde erwartet, dass Medwedew die Regierung weiter führen soll. Medwedew war bereits von 2012 bis 2018 Ministerpräsident, von 2008 bis 2012 hatte er das Präsidentenamt inne.

Putin kommt am 5. Juni nach Wien

Unterdessen gab der Kreml bekannt, dass der russische Präsident am 5. Juni nach Wien reisen wird. Es handle sich um einen eintägigen Arbeitsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, sagte dessen Sprecher Reinhard Pickl-Herk. Wie bereits berichtet, will Putin Österreich anlässlich der 50-Jahr-Feiern der Erdgaslieferverträge zwischen Österreich und Russland einen Besuch abstatten.

Davor, am 18. Mai, wird Putin außerdem Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. (red, 7.5.2018)

  • Wladimir Putin beherrscht die russische Politik seit 18 Jahren.
    foto: apa/afp/sputnik/alexander astafy

    Wladimir Putin beherrscht die russische Politik seit 18 Jahren.

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