Parteichefs von SP und FP haben nun einzelne Kandidaten in der Hand

    24. April 2018, 10:47
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    Besonderheit des Salzburger Landtagswahlrechts ermöglicht es Marlene Svazek (FPÖ) und Walter Steidl (SPÖ), über einzelne Mandate zu entscheiden

    Salzburg – Die Salzburger Wahl ist geschlagen, welche Abgeordneten in den Landtag einziehen, ist aber noch nicht ganz klar. Dafür sorgt neben der offenen Regierungsbildung auch eine Besonderheit des Landtagswahlrechts: Die Kandidaten dürfen in allen Wahlkreisen gleichzeitig antreten. FP-Chefin Marlene Svazek hat so quasi im Alleingang fünf Mandate errungen – annehmen kann sie aber nur eines.

    Svazek war nicht nur auf der blauen Landesliste erste, sondern auch in allen sechs Bezirken – und weil die FPÖ in vier davon ein Grundmandat geschafft hat, kann sie jetzt aus fünf Varianten wählen: Entweder sie nimmt das Mandat auf der Landesliste an, oder eines der vier Grundmandate (Flachgau, Pongau, Pinzgau und Stadt Salzburg).

    Auch SP-Chef Walter Steidl hat neben der Landesliste noch zwei Bezirksmandate (Flachgau und Stadt Salzburg) zur Auswahl. Die Parteichefs haben nun also die Wahl, welches Mandat sie annehmen – und welchem ihrer Parteikollegen sie damit den Einzug ins Landesparlament ermöglichen oder eben nicht.

    Sesselrücken auf der roten Liste

    Bei der SPÖ hat es Spitzenkandidat Walter Steidl somit beispielsweise in der Hand, ob der langjährige Tennengauer Abgeordnete Roland Meisl wieder ein Mandat erhält. Denn das Grundmandat im Tennengau hat die SPÖ verpasst. Und auf der Landesliste hat die SPÖ zwar drei Mandate zu vergeben, Meisl steht aber erst auf Platz fünf. Möglich wird sein Mandat daher nur, wenn sowohl Steidl als auch die ebenfalls vor ihm gereihte Sabine Klausner ein Bezirksmandat annehmen. Dann kann Meisl auf der Landesliste nachrücken.

    Genau das ist laut Steidl nun auch geplant: Er wohne in der Stadt, daher werde er auch dort sein Mandat annehmen, sagt der SP-Chef.

    Rebhandl könnte nachrücken

    Nach ähnlichem Muster könnte bei der FPÖ der unter Rechtsradikalismus-Verdacht geratene Reinhard Rebhandl doch noch ein Mandat erhalten. Svazek hatte ihn im Wahlkampf stets verteidigt. Ein Grundmandat im Tennengau hat Rebhandl jedoch verpasst, und Platz sechs auf der Landesliste würde für ein Mandat an sich nicht ausreichen. Hier hat die FPÖ nämlich nur zwei Plätze zu vergeben, die anderen fünf Mandate kommen über die Bezirke.

    Dennoch könnte es Rebhandl in den Landtag schaffen, wenn Svazek und die anderen auf der Landesliste vor ihm gereihten Kandidaten Grundmandate in den Bezirken annehmen und die Stadt-Salzburgerin Marlies Steiner-Wieser wie vereinbart in den Bundesrat wechselt. Dann könnte Rebhandl nachrücken. Offiziell will die FPÖ nach dem Vorstand am Abend bekanntgeben, welches Mandat Svazek annimmt.

    Keine Wahlmöglichkeit für ÖVP, Neos und Grüne

    Bei Nationalratswahlen wäre eine Mehrfachkandidatur eines Kandidaten in allen Wahlkreisen nicht erlaubt. Hier darf ein Kandidat auf jeder Ebene nur einmal antreten (also in maximal einem Landes- und einem Regionalwahlkreis). So hat es bei der Landtagswahl auch die Salzburger ÖVP gehalten.

    Bei Grünen und Neos hat es zwar zahlreiche Mehrfachkandidaturen gegeben, für mehr als ein Grundmandat (in der Landeshauptstadt) hat es bei den Grünen aber nicht gereicht. Die Neos haben gar kein Grundmandat geschafft, ihre drei Abgeordneten kommen alle über die Landesliste. (APA, 24.4.2018)

    • FPÖ-Chefin Marlene Svazek kann aus fünf Mandaten wählen, ...
      foto: apa/expa/jfk

      FPÖ-Chefin Marlene Svazek kann aus fünf Mandaten wählen, ...

    • ... SPÖ-Chef Walter Steidl aus dreien.
      foto: apa/neumayr/leo

      ... SPÖ-Chef Walter Steidl aus dreien.

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