Salzburg-Wahl: Haslauer triumphiert, SPÖ trotz Verlusten vor FPÖ, Grünen-Chefin vor Rücktritt

    Video22. April 2018, 21:17
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    Die ÖVP kommt auf knapp 38 Prozent, auch die Neos sind im Landtag

    Salzburg – Die Umfragen lagen keineswegs daneben: Die ÖVP und Wilfried Haslauer haben am Sonntag in Salzburg den erwarteten Sieg eingefahren. Nach dem historischen Tiefststand von nur 29 Prozent infolge des Spekulationsskandals 2013 bedeuten laut vorläufigem Endergebnis rund 37,8 Prozent ein Plus von 8,8 Prozentpunkten.

    Damit ist die ÖVP im schwarzen Kernland Salzburg in etwa wieder dort, wo Wilfried Haslauer senior nach dem Verlust der absoluten Mehrheit 1987 aufgehört hat. Der Sohn tritt in die Fußstapfen des Vaters.

    Plus für FPÖ

    Gut, wenn auch weit weniger spektakulär ist es auch für die zweite Bundesregierungspartei, die Freiheitlichen, gelaufen. Mit Generalsekretärin Marlene Svazek als Spitzenkandidatin kam die FPÖ auf 18,8 Prozent. Das bedeutet ein Plus von 1,8 Prozentpunkten. Allerdings war damals noch der aus der Partei ausgeschlossene Karl Schnell Spitzenkandidat. Schnell kandidierte diesmal mit einer eigenen Liste, der Freien Partei Salzburgs. Er verfehlte den Landtagseinzug mit 4,5 Prozent. Schuld sind wieder einmal die anderen: Schnell sieht in seinen schlechten Umfragen im Vorfeld "fast Wahlmanipulation".

    Ihr Wahlziel, das beste FPÖ-Ergebnis aller Zeiten in Salzburg zu erreichen, hat Svazek knapp verfehlt. 1999 kam Schnell mit der FPÖ auf 19,6 Prozent.

    Grüne Verlierer

    Die großen Verlierer in Salzburg sind die Grünen. Sie hatten 2013 infolge des Spekulationsskandals über 20 Prozent erreicht. Nach fünf Jahren Regierungspakt mit der ÖVP, wo sie sich nie aus der Umarmung durch die ÖVP lösen konnten, stürzten sie auf 9,3 Prozent ab – das ist ein Minus von 10,9 Prozentpunkten. Parteichefin Astrid Rössler will ihren Rücktritt anbieten.

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    Bei der ÖVP Salzburg ist die Stimmung am Wahlabend gut, denn Spitzenkandidat Wilfried Haslauer ist mit einem deutlichen Zugewinn und rund 38 Prozent der Stimmen der Sieger des Tages.

    Die zweiten Verlierer sind die Sozialdemokraten. Statt des angepeilten Plus rutschten sie mit 20 Prozent noch einmal unter das desaströse Ergebnis von 2013. Damals erreichten sie mit Gabi Burgstaller noch 23,8 Prozent. Einziger Trost für die Funktionäre: Man bleibt noch knapp vor den Blauen auf Platz zwei.

    Nach dem Minus wird die Personaldebatte in der Salzburger SPÖ wohl bald losgehen; obwohl intern hochgeschätzt, wird Walter Steidl die Funktion wohl bald von sich aus zur Verfügung stellen.

    Neos im Landtag

    Gewinner sind die Neos. Die von Spitzenkandidat Sepp Schellhorn angepeilten 8,3 Prozent blieben in weiter Ferne, aber mit 7,3 Prozent sitzen die Pinken immerhin mit drei Mandataren im Landtag. Das bedeutet Klubstatus und entsprechende finanzielle Mittel. Bundesweit bleibt Salzburg eine Neos-Hochburg. Ob Schellhorn in Salzburg bleibt? Nur, wenn er in die Landesregierung komme, sagt er.

    Die restlichen Listen blieben unter der Wahrnehmungsschwelle. In Summe sind damit weiterhin fünf Fraktionen im Landtag vertreten. Auch die Liste von Hans Mayr, die Salzburger Bürgergemeinschaft, konnte nicht reüssieren. Mayr erreichte 1,7 Prozent.

    Die Wahlbeteiligung rutschte mit 64,9 Prozent in den Keller. Bei der Wahl vor fünf Jahren lag sie bei 71 Prozent – und das war damals Negativrekord.

    Mehrere Optionen

    Für Haslauer brachte die Wahl jedenfalls ein Traumergebnis. Auch der Mandatsstand im 36 Sitze zählenden Salzburger Landtag lässt die Schwarzen frohlocken: Sie kommen auf 15 Sitze (plus vier), die Sozialdemokraten erreichen acht Mandate (minus eins), die FPÖ sieben (plus eins), die Grünen haben drei Mandate (minus vier), und die Neos kommen auf drei Sitze.

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    Zu Koalitionsvarianten will sich Wilfried Haslauer in der "ZiB" am Sonntagabend noch nicht äußern. Mit ihm diskutieren Walter Steidl (SPÖ), Astrid Rössler (Grüne), Marlene Svazek (FPÖ), Karl Schnell (FPS), Sepp Schellhorn (Neos) und Hans Mayr.

    Damit hat Haslauer gleich mehrere Koalitionsoptionen. Ein Pakt mit der SPÖ hätte ebenso ein sattes Polster wie ein Bündnis mit den Blauen. Sogar die Fortsetzung der Koalition mit den Grünen ist denkbar. Dazu braucht man aber die frisch im Landtag vertretenen Neos.

    Im Vorfeld der Landtagswahl hat sich Haslauer mit Koalitionsaussagen zurückgehalten. Nur so viel war ihm zu entlocken: Man wolle eigentlich keine Dreierkoalition wie 2013. Es komme aber auf die Personen an, hat er im STANDARD-Interview kryptisch angemerkt. Auch am Sonntagabend blieben die Aussagen vage: "Auf Basis des heutigen Ergebnisses werden wir in den nächsten Tagen die ersten Gespräche mit den anderen infrage kommenden Partnern für eine stabile Landesregierung führen", sagt Haslauer. In knapp zehn Tagen sollen die Koalitionsgespräche beginnen.

    Willige Partner

    Dass alle Parteien mitregieren wollen, daran besteht freilich kein Zweifel. Die FPÖ verweist auf ihre Zugewinne und den damit verbundenen Wählerauftrag. Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, dass Haslauer manche blauen Akteure wenig schätzt.

    Auch die SPÖ hofft: "Haslauer wird einen Regierungspartner brauchen. Ich warne vor Schwarz-Blau. Wir stehen für Verlässlichkeit", sagt SPÖ-Chef Steidl. Schwarz-Rot wäre freilich angesichts der aktuellen bundespolitischen Konstellation schwierig zu argumentieren.

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    Nach Niederösterreich, Tirol und Kärnten war Salzburg die vierte und letzte Landtagswahl in diesem Jahr. Den Ergebnissen entsprechend herrscht auf Bundesebene Jubel und Enttäuschung.

    Und sogar die Grünen sehen in dem Wahlergebnis fast einen Regierungsauftrag: Das gute Ergebnis der ÖVP zeige, dass es eine hohe Zufriedenheit mit der Regierung gebe, "die leider nicht bei den Grünen ankam", meint Spitzenkandidatin Rössler. Auch Haslauer lobte am Wahlabend die bisherige Zusammenarbeit mit den Grünen.

    Die Neos haben ebenfalls angekündigt, für eine Regierungsbeteiligung bereit zu sein. (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, 22.4.2018)

    • Wilfried Haslauer kann sich und seiner Partei gratulieren.
      foto: apa/gindl

      Wilfried Haslauer kann sich und seiner Partei gratulieren.

    • SPÖ-Chef Walter Steidl hofft, dass er noch in die Regierung kommt.
      apa

      SPÖ-Chef Walter Steidl hofft, dass er noch in die Regierung kommt.

    • FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek konnte zulegen, für Platz zwei reichte es aber nicht.
      apa

      FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek konnte zulegen, für Platz zwei reichte es aber nicht.

    • Astrid Rössler bot noch am Wahlabend ihren Rücktritt als Landeschefin an.
      apa

      Astrid Rössler bot noch am Wahlabend ihren Rücktritt als Landeschefin an.

    • Sepp Schellhorn hätte gerne mehr erreicht, die Neos schafften aber immerhin den Einzug in den Landtag.
      apa

      Sepp Schellhorn hätte gerne mehr erreicht, die Neos schafften aber immerhin den Einzug in den Landtag.

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