Linz/Innsbruck – Der Optimismus, beim Jugendschutz rasch eine Einigung zwischen den Ländern zu erreichen, hat zum Auftakt der zweitägigen Konferenz in Tirol mit den zuständigen Landesräten, einen Dämpfer erhalten. Oberösterreichs Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) erklärte in den OÖN, keine Lockerung der Ausgeh-Zeiten zu wollen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) will die Entscheidung des zuständigen Landesrates respektieren.

Derzeit gilt in Oberösterreich, dass Kinder unter 14 Jahren ohne Begleitung bis 22 Uhr ausgehen dürfen, für 14- bis 16-Jährige ist um Mitternacht Schluss, ab 16 Jahren gilt Open End. Im Zuge der angestrebten Harmonisierung aller Länder-Regelungen ist für die erstgenannten beiden Altersgruppen eine Ausweitung von 22 auf 23 und von 24 auf 1 Uhr beabsichtigt.

Regelung ausreichend

Doch Podgorschek findet die Reglung in Oberösterreich "ausreichend" und gedenkt, an ihr festzuhalten, wie es am Donnerstag aus seinem Büro hieß. Vor allem in den Städten ist es seiner Ansicht nach nicht vertretbar, wenn sich Kinder nach 22 Uhr alleine an öffentlichen Plätzen wie etwa in Linz im Hessenpark, ein Drogen-Hot-Spot, aufhalten würden.

Der Landeshauptmann wäre zwar "persönlich bereit, den Schritt (Liberalisierung der Ausgeh-Zeiten, Anm.) mitzugehen". Stelzers Büro verwies jedoch gegenüber der APA auf die Zuständigkeit des verantwortlichen FPÖ-Landesrats. Daher werde die Entscheidung des Koalitionspartners gemäß Regierungsübereinkommen mitgetragen.

Podgorschek betonte, dass nicht nur Oberösterreich einer Ausweitung ablehnend gegenüberstehe. Auch Tirol etwa habe Bedenken. Dass am Ende der Konferenz der Landesjugendreferenten am Freitag ein Beschluss zu einem einheitlichen Gesetz steht, hält er eher für unwahrscheinlich. (APA, 19.4.2018)