Wien – Bis vor wenigen Tagen war es noch gar nicht so sicher, ob Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) heute, Donnerstag, den Flieger nach Moskau besteigen können würde. Stimmen machten die Runde, dass im Rat für Auswärtige Angelegenheiten am Montag in Brüssel ein Reisemoratorium beschlossen werden könnte, das alle Besuche im Kreml vor dem Hintergrund des aktuellen Zerwürfnisses zwischen der EU und Russland hätte aufschieben sollen. Diese Befürchtungen materialisierten sich nun doch nicht. Der Visite steht nichts mehr im Weg.

Kneissl will in Moskau ein sogenanntes Österreich-Institut eröffnen. Dabei handelt es sich quasi um den kleinen Bruder der deutschen Goethe-Institute: eine Sprachschule, an der österreichisches Deutsch gelehrt wird.

Zwei Kurz-Telefonate

Am Freitag soll Kneissl mit ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen. Thema dabei unter anderem: die Syrien-Friedensgespräche, für die sich Österreich als Austragungsort andient. Bundeskanzler Sebastian Kurz telefonierte schon am Mittwoch in der Sache mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Diplomatische Beobachter sehen aktuell aber wenig Chancen, dass eine solche Gesprächsrunde im UN-Format in Wien zustande kommen wird – nicht wegen russischen Unwillens, sondern vielmehr weil die Amerikaner Österreich wegen seiner Haltung im Fall Skripal derzeit nicht grün sind.

Ein weiterer Punkt auf der Agenda Kneissls ist die Vorbereitung des Besuchs Putins in Österreich. Er soll demnächst nach Wien kommen, um den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der russisch-österreichischen Gasverträge beizuwohnen. Von einem möglichen Putin-Termin Kneissls, die von der neuen Russland-Sonderbeauftragten und Exbotschafterin in Moskau, Margot Klestil-Löffler, begleitet wird, war auch die Rede. Ob dieser zustande kommt, war am Mittwoch unklar. (pra, 19.4.2018)