Foto auf E-Card wird um ein Jahr verschoben

    17. April 2018, 12:06
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    Die Koalition beschließt den Start erst ab 2020

    Wien – Die Einführung von Fotos auf der E-Card wird verschoben. Das Projekt soll aus technischen Gründen erst 2020 starten, sagte die ÖVP-Abgeordnete Maria Theresia Niss in der Budgetdebatte am Dienstag. Eigentlich hätten neue Sozialversicherungskarten bereits ab 1. Jänner 2019 mit einem Lichtbild versehen werden sollen. Beschließen wollen ÖVP und FPÖ die Verschiebung am Dienstag gemeinsam mit dem Budgetbegleitgesetz 2018.

    Ganz zufrieden scheinen die Regierungsparteien mit dem ursprünglichen Gesetzesentwurf nicht gewesen zu sein: Ein Abänderungsantrag der Mehrheitsfraktion wurde eingereicht, um zu regeln, wer nicht verpflichtet ist, auf der E-Card ein Foto zu haben. Diese Ausnahmen sollen via Krankenordnung der Versicherungsträger oder durch eine Verordnung der Bundesregierung angewiesen werden. (APA, mte, 17.4.2018)

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