Turbulenzen bei der Liste Pilz: Schwächelnde Opposition

Kommentar16. April 2018, 17:23
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Der Liste Pilz ist zu wünschen, dass sie auf die Beine kommt

Der Zeitpunkt wäre ein günstiger: Der Liste Pilz kommt ihr Klubchef abhanden, Peter Kolba kann und will nicht mehr. Und Peter Pilz würde wollen: endlich ins Parlament zurückkehren, endlich wieder auch offiziell an den Rädchen drehen. Dem stehen zwei Gründe entgegen. Erstens: Pilz hat angekündigt, erst wieder ins Parlament zurückzukehren, wenn die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit den Vorwürfen der sexuellen Belästigung eingestellt sind. Sind sie noch nicht.

Und zweitens: Pilz braucht ein Mandat. Das heißt: Einer oder eine aus seinen Reihen müsste zu seinen Gunsten auf das Mandat verzichten. Und da wird es jetzt unangenehm bis peinlich: Von den acht Abgeordneten will keiner für den Listengründer und Namensgeber zurückstecken.

Dass ein politisches Projekt, das in so kurzer Zeit gegründet wurde und aus dermaßen unterschiedlichen Leuten zusammengesetzt ist, seine Probleme haben würde, war klar. Dass es Pilz nach der Wahl nicht einmal in den Nationalrat schaffte, weil er sich Vorwürfen sexueller Belästigung ausgesetzt sah, kam doch überraschend. Mit dem Rücktritt Kolbas von der Klubspitze und dem noch ergebnislosen Ringen um ein Comeback von Pilz ist die Liste mit sich selbst beschäftigt und somit weitgehend kaltgestellt.

Viele vermissen die Grünen im Parlament. Die Abgeordneten der Liste Pilz konnten deren Abgang nicht kompensieren. Und die eine große Oppositionspartei, die das politische Gegengewicht zur Türkis-Blau darstellen könnte, ist so seltsam behäbig geworden. Noch scheint SPÖ-Chef Christian Kern nicht so ganz in die Oppositionsrolle gefunden zu haben. Im Kanzleramt wirkte er glaubwürdiger und kompetenter als jetzt auf der Oppositionsbank. Seinem Team scheint die Kraft und die Lust ausgegangen zu sein.

Neos-Chef Matthias Strolz gibt den Alleinunterhalter auf Oppositionsseite, er ist der politische Hansdampf in allen Gassen und auf allen Kanälen. Das ist beeindruckend, aber nicht oppositionsfüllend.

Der Liste Pilz (und ihrem Gründer) ist zu wünschen, dass sie auf die Beine kommt. Einem politischen Start-up fünf Jahre beim Dahinsiechen zuzusehen ist auch dem geneigten Publikum nicht zuzumuten. Dass sich die drei Oppositionsparteien am Montag auf einen gemeinsamen Antrag für einen U-Ausschuss zu den Vorgängen im Verfassungsschutz geeinigt haben, ist immerhin ein Zeichen, dass sie sich und einander noch ernst nehmen.(Michael Völker, 16.4.2018)

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