Maas: EU-Sanktionen gegen Iran bleiben auf der Tagesordnung

    16. April 2018, 16:33
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    Italien und weitere EU-Länder bisher gegen Strafmaßnahmen

    Brüssel – Die EU diskutiert weiter über mögliche Sanktionen gegen den Iran. Das Thema "wird weiter auf der Tagesordnung bleiben", sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Die EU sei nicht einverstanden mit der Rolle, die der Iran in der Nahost-Region und in Syrien spiele sowie mit dem iranischen Programm für ballistische Raketen.

    Maas betonte, die EU wolle das Atomabkommen mit dem Iran erhalten. US-Präsident Donald Trump droht mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen und hat eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, um Defizite an der Vereinbarung zu beseitigen. Die Kritik Washingtons entzündet sich dabei auch an der Rolle des Iran in Nahost und Syrien. Maas hatte schon im März Sanktionen in diesem Bereich und wegen des Raketenprogramms nicht ausgeschlossen.

    Beratungen in Arbeitsgruppen

    Der deutsche Minister sprach sich Diplomaten zufolge am Montag für die Aufnahme von Verantwortlichen auf die EU-Sanktionsliste aus. Sie würden dann mit Einreiseverboten belegt, mögliche Vermögen in der EU würden eingefroren. Den Angaben zufolge könnten nicht nur Iraner Ziel von Sanktionen sein, sondern auch mit der syrischen Regierung verbündete Milizen in Syrien, die von Teheran unterstützt werden.

    Italien sprach sich dem Vernehmen nach aber gegen Sanktionen aus. Auch Schweden und Spanien haben offenbar Vorbehalte. Maas verwies darauf, dass nicht nur er selbst, sondern auch sein französischer und britischer Kollege das Thema Sanktionen am Montag angesprochen hätten. Das Thema soll nun in den zuständigen Arbeitsgruppen der Mitgliedstaaten weiter beraten werden. (APA, 16.4.2018)

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