Rücktrittsgerüchte um Moser: Türkise Entfremdung

Kommentar13. April 2018, 16:48
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Für Sebastian Kurz wäre der Rücktritt von Josef Moser ein schwerer Schlag

Josef Moser sollte der Reformmotor der Regierung sein. Das wurde ihm sogar explizit in die Bezeichnung seines Ressorts hineingeschrieben: Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz. Geliefert hat er bislang nicht. Durfte er nicht, konnte er nicht. An seinem Wollen soll es nicht gelegen sein.

Bei Kanzler Sebastian Kurz stand Moser hoch im Kurs. Steht er immer noch. Kurz schätzt den ehemaligen Rechnungshofpräsidenten, den er auf dem dritten Platz seiner türkisen Bundesliste kandidieren ließ, für dessen Kompetenz, seinen Überblick und den Willen zur Reform.

In der ÖVP steht Moser nicht so hoch im Kurs. Stand er nie. Während der Wahlbewegung gab es einen sanften, aber steten Widerstand gegen den Quereinsteiger, der ursprünglich aus den Reihen der FPÖ kommt. Ohne schwarzen Stallgeruch hat man es auch in der neuen ÖVP schwer.

Aus der Sicht von Kurz ist das einer der ganz großen Vorteile von Moser: Er ist an keine Parteiinteressen gebunden, ist niemandem etwas schuldig, muss keinem Landesfürsten Rede und Antwort stehen. Seine Loyalität gilt – oder galt – ausschließlich dem Kanzler. Und mit der Rückendeckung von Kurz sollte Moser jene Reformen angehen, die sich sonst kaum einer anzugreifen traut.

Alte Interessen

Dass Moser ernsthaft darauf drängte, radikale Reformen ohne Rücksicht auf Länder oder Bünde umzusetzen, festigte parteiintern Vorbehalte gegen ihn. Die ÖVP ist in weiten Teilen doch nicht so neu, sondern wird von den alten Interessen und Machtbestrebungen angetrieben.

Bei den Reformen bewegte sich – schlichtweg nichts. Kurz hatte es in den ersten Monaten seiner Amtszeit offenbar nicht ganz so eilig, wie er das zuvor signalisiert hatte. Und Moser ist nicht für seine Geduld bekannt. Von der Rückendeckung des Kanzlers war nicht so viel zu spüren. Dazu kamen Sparvorgaben des Finanzministers, die Moser das Gefühl vermittelten, sich gar nicht mehr rühren zu können – auch nicht im eigentlichen Kernressort, der Justiz.

Die Folge war eine Entfremdung zwischen Moser und Kurz, die sich in einem Akt der Illoyalität entlud: Moser stellte seinen Rücktritt in den Raum. In der ÖVP würde ihm kaum einer nachweinen. Für Kurz wäre es ein schwerer Schlag: Er verlöre einen der Protagonisten seiner Bewegung, der wie kaum ein anderer für das Kernthema Reformen steht. Und das kratzt nicht nur an der Glaubwürdigkeit der Regierung, sondern vor allem an der des Kanzlers. (Michael Völker, 13.4.2018)

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