EU-Kommissarin Jourova fordert Anhörung von Zuckerberg in Europa

    11. April 2018, 14:49
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    Will möglichen Facebook-Einfluss auf Wahlen mit Wahlbehörden diskutieren

    EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat nach der Anhörung von Facebook-Chef im US-Senat auch ein solches Hearing in Europa gefordert. "Ich hätte viele andere Fragen an ihn gehabt", sagte Jourova am Mittwoch in Brüssel. Zuckerberg sollte auch europäischen Gesetzgebern die Möglichkeit zu einer Aussprache geben. Es sei angemessen, ihn ins EU-Parlament einzuladen.

    Facebook beschäftige die EU-Kommisison derzeit in dreifacher Hinsicht, sagte Jourova. Der Datenskandal um Cambridge Analytica dürfe sich in keinem EU-Land wiederholen. Die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU werde diesbezüglich funktionieren, zeigte sich die EU-Kommissarin überzeugt.

    Auch Wahlbeeinflussung soll Thema werden

    Weiterere Aspekte des Facebook-Skandals seien "Fake News" und die Einmischung in Wahlen durch Facebook-Kampagnen. Diesbezüglich müsse die EU-Kommission noch mehr wissen.

    Sie wolle am 25. April mit Vertretern der Wahlkommissionen der EU-Staaten in Brüssel im Vorfeld der nächsten Europawahlen 2019 diskutieren, ob die EU-Staaten rechtlich ausgestattet seien, um mit dem Problem der Wahlmanipulation auch umgehen zu können. "Das ist eine neue Situation", sagte Jourova. (APA, 11.04.2018)

    • Die Justizkommissarin will den Facebook-Chef vorladen.
      foto: reuters

      Die Justizkommissarin will den Facebook-Chef vorladen.

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