Russland scheitert mit Vorstoß, in Fall Skripal mitermitteln zu dürfen

5. April 2018, 08:36
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Der OPCW-Exekutivrat lehnte die Einbeziehung Moskaus in die Ermittlungen im Fall des vergifteten Ex-Spions ab

Den Haag – Russland ist bei einer Sondersitzung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit seinem Bestreben gescheitert, in die Ermittlungen in der Skripal-Affäre einbezogen zu werden. Ein entsprechender Antrag habe am Mittwoch die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Exekutivrats nicht erreicht, sagte Russlands Vertreter bei der OPCW in Den Haag, Alexander Schulgin.

Gegen den Antrag hätten die USA und Großbritannien gestimmt, sagte Schulgin. Weitere Länder hätten sich der "Disziplin der EU und der Nato" unterworfen und mit Nein gestimmt. Für den russischen Vorschlag waren demnach der Iran, China und mehrere afrikanische Staaten. "Die Masken sind gefallen", meinte Schulgin.

Stimmung angespannt

Demnach unterstützten 23 der 41 OPCW-Mitglieder den russischen Vorschlag oder enthielten sich. Aus Diplomatenkreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, dass sechs Staaten für den russischen Antrag gestimmt hatten. 17 enthielten sich demnach, 15 stimmten dagegen.

Angesichts der Spannungen mit Russland bekräftigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Nato konzentriere sich darauf, "in klarer, entschiedener und vorhersehbarer, aber auch angemessener und defensiver Weise" zu reagieren, setze sich aber "weiterhin für eine konstruktivere Beziehung zu Russland" ein. "Wir wollen kein neues Wettrüsten", sagte Stoltenberg am Mittwoch während eines Besuchs in Kanada. "Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg."

Angespannte Stimmung

Der Exekutivrat war auf Bitten Russlands kurzfristig zusammengekommen, um den Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter in Salisbury hinter verschlossenen Türen zu beraten. Großbritannien macht Russland für die Tat verantwortlich. Die Stimmung bei dem Treffen sei "angespannt" gewesen, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Die britische Delegation, angeführt vom Chemiewaffenexperten John Foggo, hatte Russlands Ansinnen mit scharfen Worten abgelehnt. "Russlands Vorschlag gemeinsamer Ermittlungen zum Vorfall in Salisbury ist pervers", erklärte die britische OPCW-Delegation auf Twitter.

Blutproben werden untersucht

Die britische Regierung hatte bereits zuvor die internationalen Chemiewaffenexperten der OPCW gebeten zu ermitteln. OPCW-Experten untersuchten Blutproben von Skripal und dessen Tochter, ein Ergebnis lag am Mittwoch noch nicht vor. (APA, 4.4.2018)

  • In Den Haag fand am Mittwoch eine OPCW-Sondersitzung zum Fall Skripal statt.
    foto: apa/afp/anp/bart maat

    In Den Haag fand am Mittwoch eine OPCW-Sondersitzung zum Fall Skripal statt.

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