Wien – Die Zahl der Beschwerden beim Bundesheer ist 2017 wieder gestiegen. Gab es im Jahr 2016 auffallend wenige Beschwerden (144), sind es nun 393 – und damit fast so viele wie im Jahr 2015 (395). Wobei ein Gutteil, nämlich 130 Fälle, eigentlich dienstrechtliche Anliegen betrifft, etwa die Anrechnung von Ausbildungen. Das schlägt sich auch in der Zuordnung bei den Beschwerdeführern nieder. 82 Prozent der Klagen kamen nämlich aus dem Kader, lediglich die restlichen 18 Prozent von Grundwehrdienern. Festgehalten werden auch Beleidigungen und Schikanen.

Der Bericht der parlamentarischen Bundesheerkommission, der am Mittwoch präsentiert worden ist, listet auf:

• Ein Zugkommandant beschimpft Grundwehrdiener als "Volltrottel", sagt "Geh mir aus den Augen, du Vollkoffer" oder glaubt zu wissen: "Überlassen Sie das Denken lieber den Pferden, denn diese haben einen größeren Schädel als Sie."
• Ein Unteroffizier agitiert im Rahmen des Assistenzeinsatzes Soldaten, aber auch Schutzbedürftige mit "Schweine" an und sagt: "... sollen erfrieren, damit wir sie dann anzünden können".
• Zwei Rekruten werden an mehreren Tagen bei hoher Temperatur dazu angehalten, Unkraut aus den Fugen von Pflastersteinen zu reißen.
• Ein Unteroffizier leert als "erzieherische Maßnahme" einen Mistkübel demonstrativ aus, um dann den Befehl zum Aufräumen zu geben.

Zu Klagen führen auch bauliche Mängel in den Kasernen, wo über Schimmel geklagt wird oder über Unterkünfte mit 20-Bett-Zimmern. Thema ist auch die Verpflegung. Da ist von halbrohen Hühnern und einer Spinne im Salat die Rede, oder dass die Kaltverpflegung – eine Semmel, ein Cabanossi und ein Eckerl Käse – als zu gering bemessen wird.

Für Kommissionsvorsitzenden Michael Hammer (ÖVP) gibt es im Bereich der Ausbildung der Grundwehrdiener "Aufholbedarf", man müsse in der "Unternehmenskultur noch nachschärfen". Im Vorwort des Berichts wird die Parlamentarierkommission deutlich: Eine "adäquate und rechtskonforme Ausbildung von Grundwehrdienern ist nur unzureichend möglich", halten Hammer, Reinhard Bösch (FPÖ) und Otto Pendl (SPÖ) fest.

Nachgeschärft gehört laut Kommission beim Sold der Grundwehrdiener – derzeit 322 Euro im Monat. Wie hoch die Anhebung ausfallen sollte, wollte Hammer aber nicht festlegen. Er verwies auf die Absichtserklärung im Regierungsprogramm: "Ein konkretes Modell liegt noch nicht am Tisch", sagte Hammer, "das wird noch kommen." Bei der Infrastruktur wird offenbar auf Sondermittel gehofft, einig ist man sich in der Kommission über die Dringlichkeit. Die budgetäre Erwartungshaltung war "natürlich auch von uns teilweise eine höhere" räumte Hammer ein. (cs, pm, 4.4.2018)