Israel setzt Übereinkunft zu afrikanischen Einwanderern aus

    2. April 2018, 19:11
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    Netanjahu will Vereinbarung mit dem UNHCR "überdenken"

    Jerusalem/Genf – Kurz nach der Verkündung einer Vereinbarung zur Umsiedlung afrikanischer Einwanderer aus Israel in Länder wie Deutschland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu die Übereinkunft ausgesetzt. Er wolle die Bedingungen der Vereinbarung mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) "überdenken", teilte Netanjahu am Montagabend auf seiner Facebook-Seite mit.

    Dabei wolle er die Kritik an der Übereinkunft berücksichtigen. Wenige Stunden zuvor hatte Netanjahu erklärt, Israel habe sich mit dem UNHCR darauf geeinigt, mindestens 16.250 in Israel lebende Afrikaner in westliche Staaten, darunter auch Kanada und Italien, umzusiedeln. Für jeden Migranten, der das Land verlasse, werde Israel einem anderen Migranten einen "vorübergehenden Aufenthaltsstatus" gewähren.

    Nach Angaben des israelischen Innenministeriums leben derzeit rund 42.000 afrikanische Einwanderer in Israel. Anfang Jänner hatte die Regierung einen Plan verabschiedet, wonach tausende illegal nach Israel eingereiste Afrikaner bis Ende März das Land verlassen sollten. Wer sich weigert, sollte festgenommen werden. Betroffen waren vor allem Eritreer und Sudanesen, deren Heimat-Regierungen für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Das UNHCR äußerte Bedenken.

    Am Montag erklärte das deutsche Innenministerium in Berlin auf Nachfrage, eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge insbesondere aus afrikanischen Staaten im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, sei dem Ministerium "nicht bekannt". Das italienische Außenministerium erklärte in Rom, es gebe "keine Vereinbarung" zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge aus Israel. (APA, 2.4.2018)

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