Kulturbudget: Zuwachs wegen Gedenkjahrs und baulicher Maßnahmen

21. März 2018, 14:29
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456,6 Millionen Euro sind heuer, 455,1 im kommenden Jahr im Kunst- und Kultursektor budgetiert. Liste-Pilz-Kulturspecher: "Reduziertes Kulturbudget auf Kosten der Leistungsträger in der Kunst"

Wien – Das Kunst- und Kulturbudget für das heurige Jahr beläuft sich laut dem am Mittwoch vorgestellten Budgetentwurf auf 456,6 Mio. Euro. Damit werden die Aufwendungen für das Vorjahr, die vorläufig mit 451 Mio. Euro beziffert werden, überschritten. Grund dafür sind unter anderem bauliche Investitionsförderungen (3,5 Mio. Euro) sowie Projekte für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 (0,5 Mio. Euro).

Etwas kleiner fällt der Zuwachs aus, wenn man die Zahlen mit den insgesamt geplanten Aufwendungen im Kunst- und Kulturbereich für 2017 vergleicht – diese belaufen sich nämlich auf 454,3 Mio. Euro. Für 2019 ist im von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgestellten Budget eine Summe von 455,1 Mio. Euro für Kunst und Kultur reserviert.

Dieser Rückgang von 1,5 Mio. Euro wird in den Unterlagen mit den einmaligen Aufwendungen begründet, die 2018 für das Gedenkjahr sowie für die geplanten baulichen Maßnahmen anfallen.

Folgende Jahre

Das Prinzip, im Wesentlichen nicht zu kürzen, aber auch nicht zu erhöhen, dürfte sich auch in den folgenden Jahren fortsetzen, wie aus dem Finanzrahmen bis 2022 hervorgeht: Hier wird das Kunst- und Kulturbudget mit 455,6 Mio. Euro (2020), 456,2 Mio. Euro (2021) sowie 456,8 Mio. Euro (2022) beziffert.

Im Strategiebericht werden grundsätzlich etliche der bereits im Regierungsprogramm skizzierten Punkte erneut genannt, darunter eine "verstärkte Kunst- und Kulturvermittlung", Förderschwerpunkte im zeitgenössischen Bereich, aber auch die Umsetzung des Hauses der Geschichte Österreich oder die Reorganisation des Bundesdenkmalamts.

Kritik von Liste Pilz

Von einem "reduzierten Kulturbudget auf Kosten der Leistungsträger in der Kunst" sprach der Kultursprecher der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl, als Reaktion auf das Budget für 2018/19 der ÖVP/FPÖ-Regierung. Laufende Kosten wie Mieten oder Infrastruktur würden stetig ansteigen, "eine budgetäre Anpassung wäre dringend notwendig gewesen", so Zinggl in einer Aussendung.

Dass es keine Inflationsanpassung gebe, werde sich letztlich "auf die Entlohnung der Menschen auswirken, die die Leistung erbringen: auf das Personal und die Kunstschaffenden", betonte Zinggl. Da laut Finanzrahmen auch für die kommenden Jahre keine Budgeterhöhung vorgesehen ist, könne "das Interesse der Regierung an Kunst und Kultur maximal als marginal bezeichnet werden". Bereits zuvor hatte sich SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda unzufrieden mit den Zahlen gezeigt.

Keine Teuerungsabgeltung

Ähnlich äußerte sich Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren: Für ihn sind die vorgelegten Zahlen von einem Budgeterfolg "weit entfernt", vermisst er doch in erster Linie ebenfalls eine Teuerungsabgeltung. Außerdem vermisst er Spielraum für Rücklagen und Sonderdotierungen, weil hier Mittel für den EU-Ratsvorsitz Österreichs zweckgebunden seien. "Bei diesen Voraussetzungen kann es nur zu Kürzungen kommen", so Ruiss, der die Budgetplanung und -verwaltung für den Kultursektor als "im höchsten Maß beunruhigend" bezeichnete.

Detaillierte Zahlen des Kunst- und Kulturbudgets gibt es aktuell nur für die Beteiligungen des Bundes, wobei beispielsweise die Basisabgeltungen für die Bundesmuseen nur gesamt und nicht den einzelnen Häusern entsprechend ausgewiesen werden. Diese steigt heuer sowie 2019 geringfügig und wird mit jeweils 112,9 Mio. Euro beziffert (2017 belief sich diese Summe den Angaben zufolge auf 112 Mio. Euro). Das entspricht einem Zuwachs von 0,8 Prozent.

Der Bundestheater-Konzern muss wie im Vorjahr sowie bereits 2016 mit 162,9 Mio. Euro sein Auslangen finden. Gleichbleibend auch die Abgeltungen für das Österreichische Filminstitut mit 20 Mio. Euro (400.000 Euro davon wurden bereits im Dezember ausbezahlt) sowie die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsGesmbH mit 3,6 Mio. Euro. (APA, 21.3.2018)

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