Unpackbar unlöschbar: Justizminister erklärt BVT-Affäre in der "ZiB 2"

Video15. März 2018, 12:39
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Interviewer Armin Wolf bat Josef Moser nachdrücklich um "unkomplizierte Antworten". Und Moser legte los

Es kommt bestimmt nicht jeden Tag vor, dass rund 60 Kriminalbeamte dem Büro des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) ungebeten ihre Aufwartung machen. Rasch muss sich bei BVT-Chef Peter Gridling und seinen Kollegen die Einsicht durchgesetzt haben, dass es nicht die rot bejankerten Pizzaboten Christian Kerns waren, die sich da Zutritt verschafft hatten zu ihrem verwunschenen Königreich.

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Wer die verworrene Lage dieses Hausbesuchs unter Exekutivfreunden immer noch nicht durchschaut, dem stand jetzt Justizminister Josef Moser (ÖVP) geduldig mit Wort und Deutung zur Seite. In der ZiB 2 bat ihn Interviewer Armin Wolf nachdrücklich um "unkomplizierte Antworten". Und Moser legte los.

Es sollten vertrauliche Daten sichergestellt werden, weil diese keiner Löschung zugeführt worden waren. Doch wäre allein eine solche Löschung dazu angetan gewesen, einen rechtmäßigen Zustand wieder herbeizuführen, weil sonst eine Inanspruchnahme der in Rede stehenden Daten leicht zu einer Kopie der angesprochenen Daten – sehr zu Ungunsten der ursprünglich ins Auge zu fassenden und völlig ordnungsgemäß durchzuführenden Löschung – hätte führen können.

Eisige Kneippkur

Hatte Innenminister Kickl in Betreff einer möglichen Verdachtslage nicht etwas anderes gesagt, fragte Wolf vorsichtig. Das könne "der Herr Innenminister sagen", sagte Moser. Jemand – der BVT-Chef? – habe halt etwas "Mutwilliges unterlassen" (sic!). Nach dieser eisigen Kneippkur mit juridischem Latein fühlte man sich staatsbürgerlich erfrischt und ermuntert. Fast freut man sich darauf, wenn das nächste Mal die Türklingel unerwarteten Besuch ankündigt. (Ronald Pohl, 15.3.2018)

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