Häupl bei erster Klausur unter SPÖ-Chef Ludwig nur in Nebenrolle

    14. März 2018, 18:29
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    Ab Donnerstag trifft sich die Wiener SPÖ zur Vorstandsklausur. Michael Häupl plant nur einen kurzen Besuch

    Wien – Die erste Vorstandsklausur der Wiener SPÖ unter dem neuen Parteichef Michael Ludwig bricht mit gewohnten Traditionen. Das Treffen der rund 60 Mitglieder des erweiterten Vorstands am Donnerstag und Freitag wird – anders als die bekannte alljährliche Klubklausur – unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Es wird auch keine großen Reden von Spitzenpolitikern der Partei geben. Und Referate der Stadträtinnen und Stadträte, die bisher bei den Klubklausuren mit der Verkündung von geplanten Projekten wie dem Bau der U-Bahn-Linie 5 oder dem Gratiskindergarten den Weg vorgaben, stehen ebenfalls nicht auf der Agenda.

    Themen für interne Diskussionen im Hotel am Kahlenberg sollen "anders als in der Vergangenheit nicht von oben herab" gesetzt, sondern gemeinsam erarbeitet werden, heißt es aus der Parteizentrale zum STANDARD. Der Start der Klausur ist für Donnerstag, 9 Uhr, angesetzt.

    Offene interne Diskussion

    In neun Themenblöcken sollen offene Gespräche in einer kaffeehausähnlichen Stimmung über Ressortgrenzen hinweg stattfinden können. Die Themen lauten: Schutz und Sicherheit, Chancen und Gleichheit, Heimat und Lokalität, Modernität, politische Kultur, Urbanität, Produktivität, Internationalität und interne Prozessabläufe. Heiklen Themen wie der Mindestsicherung dürfte ein größerer Raum eingeräumt werden. Um eine schonungslose interne Diskussion über Inhalte zuzulassen, werden die Medien, die bisher an den Klubklausuren teilnehmen konnten, weitgehend ausgesperrt.

    Dass keine Stadträtinnen und Stadträte Großprojekte präsentieren, dürfte auch mit dem von SPÖ-Chef Ludwig vorbereiteten Umbau der Stadtregierung zu tun haben. Schließlich gelten vor allem die Stadträtinnen Renate Brauner (Finanzen) und Sandra Frauenberger (Gesundheit) als mögliche Ablösekandidatinnen. Aber auch Umweltstadträtin Ulli Sima oder Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny sind nach derzeitigem Stand noch nicht fix gesetzt. Die besten Karten dürfte noch Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky haben, der erst seit Anfang 2017 in der Regierung sitzt. Ludwig kündigte an, noch zahlreiche Gespräche zu führen.

    Neues Team wird am 14. Mai fix

    Der Umbau soll bis 14. Mai abgeschlossen sein, an diesem Tag will Ludwig sein neues Team in einer Sitzung von den Wiener SPÖ-Gremien bestätigen lassen. Zehn Tage später folgt dann die Bürgermeister-Amtsübergabe im Gemeinderat.

    Noch-Bürgermeister Michael Häupl soll der Klausur nur am Donnerstag einen Besuch abstatten, heißt es aus seinem Büro. Eine Rede des Stadtchefs ist nicht geplant. Am Freitag ist Häupl voraussichtlich nicht mit von der Partie.

    Die erarbeiteten Ergebnisse der Diskussionsrunden, die von einem externen Moderator des Unternehmens Deep Finding begleitet werden, sollen aber am Freitagvormittag intern präsentiert werden, ehe Ludwig und die neue Landesparteisekretärin Barbara Novak die Resultate zu Mittag auch öffentlich verkünden. Laut Landesparteizentrale sollen auch "konkrete Vorhaben und Ideen präsentiert werden".

    Heimvorteil für Wiener im Fokus

    Möglich ist, dass eine bevorzugte Behandlung von Langzeitwienern – wie sie schon bei der Vergabe von geförderten und kommunalen Wohnungen über die Wohnberatung Wien praktiziert wird – auf andere Bereiche der Stadt ausgeweitet wird. Das hat Ludwig zuletzt mehrmals angekündigt, ohne Details zu nennen. Der Wien-Bonus soll "überall dort, wo es gesetzlich möglich ist", Anwendung finden, sagte Ludwig. (David Krutzler, 14.3.2018)

    • Der designierte Bürgermeister Michael Ludwig leitet erstmals eine Vorstandsklausur der Wiener SPÖ.
      foto: heribert corn

      Der designierte Bürgermeister Michael Ludwig leitet erstmals eine Vorstandsklausur der Wiener SPÖ.

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