Grüne warnen vor Schwarz-Blau in Salzburg

    13. März 2018, 14:57
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    Astrid Rössler will weiter mitregieren und setzt auf Verkehr und Regionalität. Sie bewirbt sich als "keine Politikerin"

    Salzburg – So stark zu werden, um wieder in die Regierung zu kommen, ist das erklärte Wahlziel der Salzburger Grünen. Wie das in Zahlen gegossen aussehen soll, wird von Spitzenkandidaten Astrid Rössler nicht verraten. Die 20 Prozent, die die Grünen bei der Landtagswahl 2013 als Rekordergebnis einfuhren, werden am 22. April aber wohl nicht zu halten sein. Umfragen sahen die Salzburger Grünen zuletzt bei 14 bis 16 Prozent.

    Eine Untergrenze oder persönliche Schmerzgrenze nennt Rössler ebenso nicht. Der Urnengang bringe aber eine Richtungsentscheidung mit sich. Rössler warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen. Gehe die ÖVP mit der FPÖ zusammen, werde Salzburg blau eingefärbt. Die Grünen wollen stattdessen die Politik mit "grüner Handschrift" weiterführen, betont Rössler: "Die grüne Handschrift ist mutig, aber nicht immer bequem." Der inhaltliche Fokus liege auf Umwelt und Regionalität.

    Öffis auch auf dem Land im Halbstundentakt

    Ein Schwerpunkt liegt auf dem Verkehr. Rössler hat sich bereits Anfang Februar als Verkehrslandesrätin ins Spiel gebracht und einen Zwölfpunkteplan vorgelegt. Der öffentliche Verkehr müsse "flott, flexibel und komfortabel" sein. In ländlichen Gebieten brauche es zumindest einen 30-Minuten-Takt für Bus und Bahn, zugleich ein modernes Ticketsystem, ein 365-Euro-Jahresticket und einen Fahrradmasterplan mit Schnellrouten. Außerdem müsse die Stadtregionalbahn in Angriff genommen werden.

    Die grünen Vorstellungen bei Umweltschutz, Wirtschaft und Arbeiten stehen unter dem Dach der "Regionalität". Es gehe um kurze Wege, darum, kleine Strukturen in den Regionen zu erhalten, die Ortskerne zu stärken und die Bildung von Agglomerationen zu stoppen. So könne der ländliche Raum lebendig erhalten werden, sagt Rössler. Dafür brauche es eine mutige und konsequente Raumordnungspolitik. Die Wertschöpfung müsse in der Region bleiben, das gelte auch für die Landwirtschaft und die Versorgung mit regionalen Biolebensmitteln.

    Mehr Pflege, leistbares Wohnen

    Soziallandesrat Heinrich Schellhorn betont, dass mit den Grünen die Mindestsicherung auch weiterhin nicht gekürzt werde. Es brauche sozialen Zusammenhalt und keine Sanierung zulasten der Schwachen. Eine große Herausforderung sei die Abschaffung des Pflegeregresses. Es brauche mehr Heimplätze, dabei werde auf das Hausgemeinschaftsmodell gesetzt, und auch die Arbeitsbedingungen für Pfleger sollen verbessert werden. Beim Wohnen setzen die Grünen auf ein "Wohngeld neu", bei dem die Wohnbauförderung, die Wohnbeihilfe und die Mindestsicherung zusammengefasst werden. Das Wohngeld solle jenen zur Verfügung stehen, die sich die Miete nicht leisten können.

    Landesrätin Martina Berthold will mehr Kinderbetreuungsplätze, bessere Öffnungszeiten, geringere Elternbeiträge und die Sprachförderung vorantreiben. Die Vision sei ein kostenloses Angebot.

    Rössler will "keine Politikerin" sein

    Bei ihrer Kampagne setzten die Grünen voll auf ihre polarisierende Spitzenkandidatin. "Rössler polarisiert, weil sie für Themenkompetenz steht. Sie hat eben nicht die Beliebtheitswerte wie jemand, der nur verspricht", sagt Klubobmann Cyriak Schwaighofer. Damit könne man einen Teil der Menschen gewinnen und bei anderen Widerstand auslösen.

    Schwaighofer räumt auch Versäumnisse bei der ersten Regierungsbeteiligung der Grünen ein. Aus Unerfahrenheit habe man bei diversen Personalentscheidungen und Bestellungen zu wenig hingeschaut. "Wir haben kein Gen für Packelei." Bei einer erneuten Regierungsverantwortung werde man diesen Fehler nicht mehr machen.

    Antreten werden die Grünen am Stimmzettel unter dem Namen "Astrid Rössler – die Grünen Salzburg". Und auch auf den Plakaten setzt man voll auf die Spitzenkandidatin. Der Schriftzug "Die Grünen" unter dem G als Parteilogo wurde auf den Plakaten durch "Astrid Rössler" ersetzt, die laut Slogan "keine Politikerin" ist. Diesen Wahlspruch griff das Salzburger Lokal Academy Bar bereits auf und erklärte auf einem A-Ständer, es sei keine Bar. (Stefanie Ruep, 13.3.2018)

    • Astrid Rössler will in der künftigen Salzburger Regierung Verkehrslandesrätin werden und die Öffis ausbauen.
      foto: apa/barbara gindl

      Astrid Rössler will in der künftigen Salzburger Regierung Verkehrslandesrätin werden und die Öffis ausbauen.

    • Die Academy Bar in Salzburg hat den grünen Wahlkampfslogan bereits uminterpretiert.
      foto: academy bar

      Die Academy Bar in Salzburg hat den grünen Wahlkampfslogan bereits uminterpretiert.

    • Die ersten Plakate der Grünen zeigen Astrid Rössler in Gummistiefeln und nicht als Politikerin.
      foto: grüne salzburg

      Die ersten Plakate der Grünen zeigen Astrid Rössler in Gummistiefeln und nicht als Politikerin.

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