Widerstand im US-Kongress gegen Strafzölle nimmt zu

13. März 2018, 06:08
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Der republikanische Senator Jeff Flake will die von Donald Trump geplanten Stahl- und Aluminiumzölle per Gesetz aushebeln. Allerdings hat der US-Präsident auch einige Verbündete

Washington – Im US-Kongress nimmt der Widerstand gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Schutzzölle konkrete Formen an. Der republikanische Senator Jeff Flake brachte am Montag ein Gesetz ein, das die geplanten Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aufheben würde. Trump riskiere mit seinem Vorhaben, jüngere wirtschaftliche Erfolge zunichtezumachen, begründete Flake seinen Vorstoß.

Der Kongress dürfe sich nicht zum Komplizen der Regierung machen, die eine wirtschaftliche Katastrophe regelrecht herausfordere, sagte Flake, der einer der schärften innerparteilichen Kritiker Trumps ist.

Geringe Erfolgschancen

Flakes Vorstoß werden wenige Erfolgschancen eingeräumt. Trump verfügt über ein Vetorecht, das sich nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Kongress überstimmen lässt. Diese ist jedoch fraglich. Nicht nur viele Republikaner, sondern auch einige Demokraten befürworten die Schutzzölle.

Trump hat Importzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium verhängt, die in Kürze in Kraft treten sollen. Zugleich zeigte er sich bereit, einzelnen Ländern Ausnahmen zu gewähren. Dazu sind Gespräche zwischen den USA und der EU angedacht. Wie eine Annäherung angesichts der sehr unterschiedlichen Positionen gelingen kann, ist jedoch unklar. Im Raum stehen deshalb Warnungen vor einem Handelskrieg. (APA, 13.3.2018)

  • US-Senator Jeff Flake (rechts) gilt unter den Republikanern als einer der schärfsten Kritiker Donald Trumps.
    foto: apa/afp/saul loeb

    US-Senator Jeff Flake (rechts) gilt unter den Republikanern als einer der schärfsten Kritiker Donald Trumps.

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