Berlusconi drängt auf Koalition mit PD

    12. März 2018, 20:05
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    Silvio Berlusconi schert mit seinem Vorschlag aus dem Bündnis mit der rechten Lega aus, der PD winkt allerdings ab

    Rom – In Italien hat Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi mit dem Vorschlag zur Bildung einer Allianz mit den Sozialdemokraten einen Streit in seinem Mitte-rechts-Lager losgetreten. Der Chef des Partners Lega, Matteo Salvini, wies die Idee am Montag scharf zurück. Die Italiener hätten bei der Wahl nicht für Mitte-rechts gestimmt, damit diese nun den sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) zurück in die Regierung brächten.

    "Glauben sie, ein Lega-Wähler will, dass (der bisherige Regierungschef Paolo) Gentiloni an der Macht bleibt?" Auch der PD zeigte sich skeptisch. Der stellvertretende Parteichef Maurizio Martina sagte, er unterstütze die Position des scheidenden PD-Vorsitzenden Matteo Renzi, wonach die Sozialdemokraten nach ihrem schlechten Wahlergebnis in die Opposition gehen.

    Verhandlungen vor Neuwahlen

    Berlusconi hatte die PD umworben, bei der Regierungsbildung zu helfen. Der Zeitung "La Stampa" sagte er, das Wahlergebnis verpflichte sein Mitte-rechts-Bündnis zur Kabinettsbildung. Italien brauche offenkundig eine neue Regierung, wozu sich die PD in die Verantwortung nehmen lassen müsse. Einige Wochen Koalitionsverhandlungen seien besser als die Bürger gleich wieder an die Urnen zu rufen.

    Berlusconis Bündnis wurde bei der Wahl vor gut einer Woche zwar stärkste politische Kraft, verpasste aber die absolute Mehrheit. Innerhalb des Bündnisses bekam Berlusconis Partei Forza Italia zudem weniger Stimmen bekommen als die Lega. Zusammen mit dem von der PD dominierten Mitte-links-Bündnis könnte Mitte-rechts aber regieren. Das gilt auch für die Fünf Sterne-Bewegung, die zur stärksten Einzelpartei wurde, aber ebenfalls nicht allein regieren kann. (Reuters, 12.3.2018)

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