Kim schweigt nach Zusage zu Trump-Treffen – Scheitern befürchtet

12. März 2018, 16:01
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Regierungen in Seoul und Tokio wollen Druck aufrecht erhalten: "Auch über Menschenrechte reden"

Pjöngjang/Washington – Nach der überraschenden Zusage von US-Präsident Donald Trump zu einem Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un hüllt sich Pjöngjang in Schweigen: Vier Tage nach Trumps Zusage gibt es noch keine offizielle Reaktion der nordkoreanischen Regierung. Auch in den Staatsmedien Nordkoreas herrschte am Montag weiterhin Funkstille.

Das geplante Treffen zwischen Trump und Kim war am Donnerstag verkündet worden und würde eine spektakuläre Wende im Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm bedeuten. Ein südkoreanischer Sicherheitsberater hatte die Pläne für das Treffen publik gemacht; das Weiße Haus bestätigte daraufhin, dass Trump die Einladung angenommen habe.

"Nichts ist sicher"

Dass dieses Treffen stattfinde, sei aber keineswegs gesichert, warnten Experten am Montag. "Kim Jong-un hat ihm lediglich eine mündliche Botschaft übermittelt", sagte der südkoreanische Politikwissenschaftler Koh Yu-hwan von der Universität Dongguk. "Nichts ist im Moment sicher." Aus Sicht der Regierung in Pjöngjang müsse eine offizielle Verabredung zu einem Treffen "auf einem Regierungsabkommen samt Agenda und Ort" beruhen.

Nordkorea wolle außerdem verhindern, dass sich Seoul die Einigung auf ein solches historisches Gipfeltreffen auf die Fahnen schreiben könne, sagte Koh. Mit einer offiziellen Bestätigung aus Pjöngjang sei erst nach einer direkten Kontaktaufnahme zwischen der kommunistischen Führung und der US-Regierung zu rechnen. Trump hatte die Einladung Berichten zufolge ohne Rücksprache mit seinen führenden Beratern angenommen. Am Wochenende erklärte er, er gehe von einem "enormen Erfolg" seines geplanten Gipfeltreffens mit Kim aus.

Sorge über Menschenrechte

Dort muss nach Ansicht der Vereinten Nationen auch über Menschenrechte in dem kommunistischen Staat gesprochen werden. Es könne nicht allein um Fortschritte im Atomkonflikt und in Sicherheitsfragen gehen, sagte Nordkorea-Sonderberichterstatter Tomas Ojea-Quintana am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. In Seoul spekulierten Mitglieder der südkoreanischen Regierung, Nordkorea nehme seit Tagen nicht Stellung zu den Treffen, da es noch die eigene Verhandlungslinie festlegen müsse.

"Das umfassende Strafsystem und gravierende Einschränkungen jeglicher Form freier Meinungsäußerung, der Bewegungsfreiheit und des Zugangs zu Informationen nähren weiterhin die Angst vor dem Staat", erklärte Ojea-Quintana. Die Menschen seien der Willkür von Beamten ausgesetzt, die nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Wie die UN zeigen sich auch die EU und die USA besorgt über anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea.

Auch zwischen Nord- und Südkorea sind Gespräche auf höchster Ebene Ende April geplant. In Südkorea wird allerdings registriert, dass in nordkoreanischen Medien nicht über die Einladung Kims an Trump und an den südkoreanischen Präsidenten berichtet wird. "Ich glaube, die nähern sich dem Sachverhalt mit Vorsicht an und brauchen mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Verhandlungsposition", sagte ein Sprecher des Vereinigungsministeriums in Seoul.

Wunder auf der Halbinsel

Die Entwicklung auf der nordkoreanischen Halbinsel gleiche einem Wunder, zitierte die südkoreanische Regierung am Montag den japanischen Außenminister Taro Kono. Die beiden koreanischen Staaten haben seit dem Korea-Krieg in den 1950er- Jahren keinen Friedensvertrag geschlossen. Die Beziehungen galten bisher als äußerst angespannt, in der Vergangenheit kam es zu vereinzelten Feuergefechten. Den USA haben Nordkorea mit nuklearer Vernichtung gedroht. Das Land entwickelte trotz internationaler Sanktionen Atomwaffen.

In Peking erklärte Präsident Xi Jinping, auf der koreanischen Halbinsel gebe es jetzt eine wichtige Gelegenheit, um die Spannungen abzubauen. Allerdings verabredeten Südkorea und Japan nach Angaben Konos, den maximalen Druck auf Nordkorea aufrecht zu erhalten, bis die Regierung in Pjöngjang auf die Sorgen über das Atomprogramm eingehe.

Der US-Präsident hatte sich am Wochenende zuversichtlich gezeigt, dass seine Begegnung mit Kim zu einem historischen Abkommen im Atomstreit mit dem isolierten Land führt. An Trumps abruptem Kurswechsel in der Nordkoreapolitik war Kritik laut geworden. Experten bemängelten, er werte Kim mit der Zusammenkunft auf, ohne im Gegenzug konkrete Zugeständnisse erhalten zu haben. Im Konflikt über das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hatten sich Trump und Kim monatelang mit Drohungen und Beleidigungen überzogen. (APA, 12.3.2018)

  • Dass es wirklich zu Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump kommt, dessen Karikatur den Titel der Zeitung Chosun ziert, ist noch alles andere aus ausgemacht.
    foto: ap / ahn young-joon

    Dass es wirklich zu Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump kommt, dessen Karikatur den Titel der Zeitung Chosun ziert, ist noch alles andere aus ausgemacht.

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