Gefahr des Zollbetrugs ignoriert: EU fordert 2,7 Milliarden von Briten

8. März 2018, 13:51
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Textilien und Schuhe aus China wurden laut Kommission massiv unter Wert über Großbritannien in die EU importiert. Die Sicherheitslücke war seit 2007 bekannt

Brüssel – Die Europäische Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet, um 2,7 Milliarden Euro an durch Zollbetrug entgangenen Einnahmen einzufordern. London sei über entsprechende Betrugsrisiken informiert gewesen und habe versäumt, Maßnahmen zu ergreifen, erklärte die Kommission am Donnerstag.

Die Betrugsbehörde Olaf hatte 2017 aufgedeckt, dass zwischen 2011 und 2017 chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert über Großbritannien in die EU importiert worden waren. Olaf empfahl daraufhin der EU, die Verluste von den Briten einzufordern, da bereits von 2007 an auf die Möglichkeit zum Betrug hingewiesen worden sei.

Milliarden entgangen

Nach EU-Recht sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Zölle auf Importe aus Drittländern zu erheben und nach Abzug eines Entgelts an die EU abzuführen. Nach Berechnungen der Kommission entgingen der EU Einnahmen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro.

Diese Summe könne sich im Laufe des Verfahrens noch ändern, erklärte die Kommission der Nachrichtenagentur AFP. So habe Großbritannien auch gegen EU-Mehrwertsteuervorschriften verstoßen. Im Rahmen der Regelungen zu EU-Vertragsverletzungsverfahren hat London nun zwei Monate, um ein "ausführliches Antwortschreiben" zu übermitteln. (APA, 8.3.2018)

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