Elektronischer Impfpass soll kommen

    8. März 2018, 13:46
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    Antrag der Neos im Gesundheitsausschuss wurde angenommen, im Nationalrat könnte das Gesetzt in knapp zwei Wochen beschlossen werden

    Künftig sollen alle in Österreich verabreichten Impfungen elektronisch erfasst werden. Ein entsprechender Antrag der Neos ist im Gesundheitsausschuss des Nationalrats von den Regierungsparteien angenommen worden.

    Alle Impfungen sollen ab 2019 in der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) verzeichnet sein. Das Ministerium kann dann anonymisiert die Zahlen auslesen. Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker erhofft sich eine "solide Grundlage für seriöse Gesundheitspolitik".

    Nach dem Beschluss im Gesundheitsausschusses müsste das Gesetz noch im Plenum des Nationalrats beschlossen werden. Das könnte frühestens in der nächsten Sitzung am 21. und 22. März der Fall sein, berichteten die Neos.

    "Europäisches Schlusslicht"

    "In Österreich herrscht eine völlig unzureichende Datenlage zum Impfen. Es gibt keine einheitliche Erfassung aller durchgeführten Impfungen", schildert Loacker den Status quo. "Die Durchimpfungsrate kann also gar nicht festgestellt, sondern nur geschätzt werden. Damit gehören wir zu den europäischen Schlusslichtern." Mit der Aufnahme in die ELGA werde hingegen die tatsächliche Datenlage sichtbar werden.

    Zuletzt war der Neos-Antrag auf eine elektronische Erfassung via E-Card von Abgeordneten der ÖVP, FPÖ, Neos und der Liste Pilz in das Ersuchen an Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) abgeändert worden, so rasch wie möglich den elektronischen Impfpass in ELGA umzusetzen. Diese Entschließung wurde einstimmig angenommen. Die Ministerin kündigte an, die Frage der Finanzierung bei der nächsten Bundeszielsteuerungskommission im April mit Bund, Ländern und Sozialversicherungen zu besprechen. (APA, 8.3.2018)

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