Litauens Justizministerin zurückgetreten

7. März 2018, 16:11
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Staatspräsidentin Grybauskaite nahm Rücktritt Vainiutes an

Vilnius – In Litauen ist Justizministerin Milda Vainiute zurückgetreten. Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite nahm am Mittwoch den Rücktritt der 55-jährigen Juristin an. Gegen Vainiute war in dem baltischen EU- und NATO-Land Kritik laut geworden, nachdem sich die Leitung ihres Ministeriums in eine Überprüfung des Gefängnissystems eingemischt und Druck auf die Prüfer ausgeübt haben soll.

Vorschlag des Regierungschefs

Deswegen war zuvor bereits Vizeminister Raimondas Baksys zurückgetreten. Vainiute war von den inzwischen aus der Regierung ausgeschiedenen Sozialdemokraten auf den Posten entsandt worden.

Bis zur Ernennung einer Nachfolgerin wird Innenminister Eimutis Misiunas das Justizressort mitbetreuen. In Litauen werden Minister vom Staatspräsidenten auf Vorschlag des Regierungschefs ernannt und entlassen. (APA, 7.8.2018)

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