Südkorea will "Vorgespräche" zwischen den USA und Nordkorea

    7. März 2018, 11:38
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    Die USA geben sich zurückhaltend zur Annäherung zwischen Seoul und Pjöngjang – Moon: Zunächst keine Abschwächung der Sanktionen

    Seoul/Washington/Peking – Bei der Annäherung im Konflikt mit Nordkorea sieht der südkoreanische Präsident Moon Jae-in jetzt die USA am Zug. Moon warnte am Mittwoch vor zu großem Optimismus, betonte aber bei einem Treffen mit südkoreanischen Parteivorsitzenden, dass er die Bedingungen für die USA gegeben sehe, zumindest "Vorgespräche" mit der Führung in Pjöngjang aufzunehmen. Die Regierung von Präsident Donald Trump reagierte zurückhaltend, Japan äußerte sich ähnlich abwartend wie seine Schutzmacht.

    Nach ihrer Rückkehr von Gesprächen in Pjöngjang hatten Sondergesandte Moons zuvor erklärt, der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un habe Gespräche mit den USA über sein Atomprogramm in Aussicht gestellt, erwarte dafür aber Sicherheitsgarantien. Zudem hätten sich beide Staaten auf ein Treffen Moons mit Kim im April im Grenzort Panmunjom geeinigt.

    "Fortschritte erzielt"

    "Wir haben Fortschritte erzielt, da gibt es keine Frage", sagte Trump am Dienstag. Er glaube und hoffe, dass die Nordkoreaner es ernst meinen, sprach zugleich aber von einer weiterhin sehr angespannten Situation. Andere US-Regierungsvertreter äußerten sich noch verhaltener.

    Moon hatte fünf Emissäre unter Leitung des nationalen Sicherheitsberaters Chung Eui-yong nach Nordkorea geschickt, um Verhandlungen zwischen Pjöngjang und Washington anzubahnen. Trump und Kim hatten sich das vergangene Jahr über gegenseitig mit scharfen Drohungen überzogen. Das löste weltweit Sorgen aus, dass der Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm drastisch eskaliert.

    "Kritischer Punkt"

    "Wir sind an einem kritischen Punkt in unseren Bemühungen um Frieden und eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel", sagte Moon laut der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch. Man sei erst am Anfang, es sei zu früh, optimistisch zu sein, wurde der südkoreanische Präsident zitiert. Auf der Grundlage der Konsultationen mit dem Verbündeten USA glaube Südkorea jetzt aber, dass zumindest schon einmal "vorbereitende" Gespräche stattfinden könnten. Die Äußerungen wurden von Moons Büro bestätigt.

    Moon wies Sorgen zurück, dass die Fortschritte die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea untergraben könnten. "Wir können nicht die Sanktionen abschwächen, weil es Gespräche zwischen beiden Koreas gibt." Der linksliberale Staatschef betonte, dass das Fernziel eine atomwaffenfreie Halbinsel bleibe. Das könne aber nicht in einem Schritt erreicht werden.

    "Maximaler Druck"

    US-Vizepräsident Mike Pence erklärte, dass die USA und ihre Verbündeten entschlossen seien, weiterhin "maximalen Druck" auf Nordkorea auszuüben. An der Haltung Washingtons werde sich nichts ändern, solange Pjöngjang nicht "glaubwürdige, überprüfbare und konkrete Schritte" zur Beseitigung der Atomwaffen unternehme. Ähnlich äußerte sich am Mittwoch ein Sprecher der japanischen Regierung.

    Auch der nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, sagte, Nordkorea müsse sich dazu bereiterklären, keine nuklearen Kapazitäten zu haben. Ansonsten werde man keine Abmachung mit der Regierung in Pjöngjang treffen. "Vielleicht ist das ein Durchbruch. Ich bezweifele es ernsthaft", fügte Coats mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen hinzu.

    "Sehr positiv"

    Zuvor hatten sich UN-Generalsekretär António Guterres und Trump zuversichtlich gezeigt. Trump nannte die Einigung auf das historische Gipfeltreffen "sehr positiv". Zugleich planen die USA, die von Nordkorea scharf kritisierten gemeinsamen Militärübungen mit Seoul nach den Paralympics in Südkorea wieder aufzunehmen. Das nächste Manöver sei für Mitte Mai vorgesehen, verlautete aus US-Regierungskreisen.

    Die US-Regierung wolle konkrete Schritte für eine Denuklearisierung sehen, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses, der nicht namentlich zitiert werden wollte. Wenn es Nordkoreas Plan sei, sich lediglich Zeit zu kaufen, würden Gespräche nicht sehr weit führen. Man habe eine lange Geschichte mit Nordkorea, schon oft seien Abmachungen gebrochen worden.

    China hingegen lobte die Annäherung. Die jüngsten Gespräche von Vertretern beider Länder hätten "positive Ergebnisse" gebracht, zitierte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch Geng Shuang, einen Sprecher des Pekinger Außenamtes. "Wir hoffen, dass Nord- und Südkorea den entsprechenden Konsens ernsthaft umsetzen und ihre Bemühungen zur Aussöhnung fortsetzen."

    Die Spannungen in der Region hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. Nordkorea kann nach eigenen Angaben jetzt auch das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen. (APA, 7.3.2018)

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