Das gespaltene Italien kennt zwei Wahlsieger

Kommentar5. März 2018, 17:29
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Chaos und Radikale schreckten Wähler weniger ab als die Aussicht aufs Altbekannte

Die italienischen Wahlen kennen zwei große Siege, wobei beide etwas anders daherkamen als erwartet: Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung ging mit fast 33 Prozent stärker als vorhergesagt als mächtigste Einzelpartei hervor. Das Ergebnis ist erstaunlich, gänzlich verblüffend die Tatsache, dass die miserable Bilanz der Sterne-Bürgermeisterin in Rom, das Fehlen jeglichen Programms, der Dilettantismus und die offensichtliche Ahnungslosigkeit ihrer Kandidatinnen und Kandidaten nicht die geringste Schramme hinterlassen haben.

Der Süden ist fest in der Hand der Fünf-Sterne-Bewegung

Zu sehr haben sich die Prioritäten der von den diversen Krisen heimgesuchten Italienerinnen und Italiener verschoben. Sie schreckt offenbar nicht ab, dass Spitzenkandidat Luigi Di Maio schon einmal drei Rechtschreibfehler in nur einem Tweet unterlaufen können. Vielmehr beeindruckt sie seine Entscheidung, schon in seiner bisherigen Funktion als Vizepräsident der Abgeordnetenkammer auf ein Dienstauto mit Blaulicht und einen Teil seines Gehalts verzichtet zu haben. Bei den Wahlen 2013 kamen die Sterne bereits auf ein Viertel der Stimmen. Nun haben sie noch weiter zugelegt, der gesamte Süden Italiens ist fest in ihrer Hand. Es ist kein Zufall, dass die auf Fundamentalopposition getrimmten Fünf Sterne vor allem in der von Rom grob vernachlässigten Region so viele Stimmen holten. Der Süden rutscht immer weiter ab, in Sizilien lebt die Hälfte der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Zudem entstammt ihr Di Maio, der vor seiner Zeit als Politiker arbeitslos war, selbst.

Überraschender Sieg für Salvini

Der zweite Sieg kam überraschend: Platz eins für die Allianz aus Silvio Berlusconis Forza Italia (FI), der Lega von Matteo Salvini, den neofaschistischen "Brüdern Italiens" und dem liberal-konservativen "Wir mit Italien" war zwar prognostiziert worden, nicht aber, dass Salvini und nicht Berlusconi den Zweikampf um die Führung im rechten Lager für sich entscheiden würde. 18 Prozent stellen ein spektakuläres Resultat dar für eine Partei, die bei der vorhergegangenen Parlamentswahl vor fünf Jahren noch bei fünf Prozent lag. So viel Zustimmung hatte die rechte Lega noch nie in ihrer über dreißigjährigen Geschichte. Dass im Ausland die Hoffnungen eher auf dem verurteilten, in Ungnade gefallenen Berlusconi lagen, zeigt, wie ernst die Lage ist. Doch Salvini ist es gelungen, eine Regionalpartei, deren ursprüngliches Ziel die Loslösung des reichen Nordens vom ärmeren Süden war, zu einer nationalen Kraft umzuwandeln.

Komplett veränderte politische Landkarte

Es zeigt, wie anfällig die Wählerinnen und Wähler für ein Wettern gegen Brüssel, aggressive Rhetorik gegen Einwanderer und das Zeichnen einer vermeintlich heilen Welt der Regionen als Gegenstück zur Globalisierung geworden sind. So hat sich über Nacht die politische Landkarte Italiens komplett verändert: Der Süden färbte sich nahezu gänzlich gelb (Fünf Sterne), der Norden bis auf die Toskana und Trentino-Südtirol blau (rechts). Gemeinsam erzielten die EU-kritischen, russlandaffinen, teils offen rassistischen Parteien eine klare Mehrheit. Das bedeutet einen bombastischen Siegeszug des Antipolitischen, der Populisten neuer und alter Schule, die davon leben, Ängste zu schüren.

Seriöse, verantwortungsvolle Politik, die Zeit und Kompromisse braucht, konkrete Vorschläge, das interessiert Italiens Bevölkerung nicht mehr. Chaos schreckt sie nicht mehr ab als die Aussicht aufs Altbekannte. Das ist für Italien und ganz Europa eine besorgniserregende Nachricht. (Anna Giulia Fink, 5.3.2018)

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Luigi Di Maio: Entscheidende Stimme bei der Regierungsbildung in Italien

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  • Die Wählerinnen und Wähler schreckt offenbar nicht ab, dass Luigi Di Maio schon einmal drei Rechtschreibfehler in nur einem Tweet unterlaufen können.
    foto: reuters/alessandro bianchi

    Die Wählerinnen und Wähler schreckt offenbar nicht ab, dass Luigi Di Maio schon einmal drei Rechtschreibfehler in nur einem Tweet unterlaufen können.

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