Warum manche Sitze im Landtag teurer sind als andere

5. März 2018, 17:06
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Das System, wie Mandate vergeben werden, ist komplex – viele Stimmen zu haben, kann ein Schaden sein

Klagenfurt – Die FPÖ in Kärnten gewinnt bei den Wählerstimmen sechs Prozentpunkte dazu und ergattert drei zusätzliche Sitze im Landtag. Die SPÖ, die mit einem Plus von fast elf Prozentpunkten einen fulminanten Wahlsieg hinlegt, bekommt am Ende nur vier zusätzliche Mandate. Wie ist das möglich?

Die Antwort liegt im zweistufigen System der Mandatsvergabe. Kärnten ist in vier Wahlkreise geteilt, und in jedem Wahlkreis wird je nach Einwohnerzahl eine bestimmte Anzahl von Mandaten vergeben. In den Bezirken Villach-Stadt und Villach-Land, die zusammen den Wahlkreis drei bilden, sind beispielsweise acht Mandate zu vergeben, vier davon bekam Peter Kaisers SPÖ, eines die FPÖ, die anderen gingen leer aus. Was nicht per Grundmandaten vergeben wurde, wird dann auf Landesebene verteilt. Vereinfacht gesagt: Auf dieser zweiten Stufe braucht man für ein Mandat weniger Stimmen als auf Wahlkreisebene. Ein Mandat im Wahlkreis ist also teurer als ein Mandat auf Landesebene.

So wendete die FPÖ beispielsweise für eines ihrer vier Grundmandate je 8000 Stimmen auf, für eines ihrer fünf Reststimmenmandate hingegen nur 5250 Stimmen. Die SPÖ war in allen Wahlkreisen erfolgreich und hat fast alle Mandate dort ergattert. Da diese Grundmandate teurer sind, kam für die SPÖ verhältnismäßig weniger an Mandaten heraus. "Die SPÖ war hier zu ihrem eigenen Schaden erfolgreich", sagt Sozialforscher Christoph Hofinger vom Institut Sora im STANDARD-Chat.

Jedes Land anders

Nicht in allen Bundesländern werden Grundmandate so stark gewichtet wie in Kärnten. Einen stärkeren Ausgleich sieht auch die Nationalratswahlordnung vor. Hier sei es so, dass bei der Mandatsvergabe "alle Ungerechtigkeiten durch die Grundmandate im sogenannten Reststimmenverfahren ausgeglichen werden", erklärt Hofinger.

Die Wahlordnung bei Landtagswahlen ist Landessache. So brauchen Listen in Niederösterreich vier Prozent der Stimmen, in Kärnten hingegen fünf Prozent, um in den Landtag zu kommen. Noch vor zehn Jahren lag die Hürde hier sogar bei zehn Prozent der Stimmen. Gegen die von den übrigen Parteien angestrebte und letztlich beschlossene Senkung der Hürde auf fünf Prozent wetterte damals Jörg Haiders BZÖ. Dieses warnte gar vor "italienischen Verhältnissen". Bei der Wahl am Sonntag ist das BZÖ übrigens wieder angetreten – und an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. (Maria Sterkl, 6.3.2018)

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