Erdrutschsieg für SPÖ bei Kärnten-Wahl: Kaiser hängt Türkis-Blau ab, Neos und Grüne scheitern

    Video4. März 2018, 20:13
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    Auch Team Kärnten im Landtag – SPÖ lässt sich alle Koalitionsoptionen offen

    Klagenfurt – Peter Kaiser hat sich selbst übertroffen. Der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Chef hat für die Roten im südlichsten Bundesland bei der Landtagswahl am Sonntag ein Stimmenplus von mehr als zehn Prozentpunkten eingefahren. Er hat aber nicht nur sich selbst übertroffen, sondern auch den früheren Landeshauptmann Jörg Haider, dem es selbst in seinen besten Zeiten nie gelungen war, über die 45-Prozent-Marke hinauszukommen.

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    Die Kärntner SPÖ ist nach ihrem Erdrutschsieg mit knapp 48 Prozent nun deutlich stärker als FPÖ und ÖVP zusammen – ein Erfolg, den Kaiser im Laufe des Wahlabends mantraartig als "großartig" bezeichnete. Der Sieg sei ein Zeichen, dass die Wähler es gutheißen, wenn "Inhalte in den Mittelpunkt gestellt und übliche Querelen unterlassen werden".

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    FPÖ weit weg von historisch besten Ergebnissen

    Deutlich gestärkt wurde auch die FPÖ unter Spitzenkandidat Gernot Darmann. Die Freiheitlichen legen um sechs Prozentpunkte zu und landen bei knapp 23 Prozent der Stimmen, sie bauen damit den Abstand zur drittgereihten ÖVP deutlich aus. Die Blauen hatten in Kärnten ja einiges aufzuholen: Bei der Wahl im Jahr 2013 waren sie bei nur knapp 17 Prozent gelandet. Dennoch bleiben sie auch diesmal unter ihrem theoretischen Potenzial: Als ÖVP und FPÖ das letzte Mal im Bund regierten, hatten die Freiheitlichen im südlichsten Bundesland bei der Wahl 2004 noch 42 Prozent erreicht.

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    Einen mäßigen Erfolg verbucht die Kärntner ÖVP unter Wirtschaftslandesrat und Spitzenkandidat Christian Benger, der für die Türkisen nur ein zusätzliches Stimmenprozent herausholt. Der von der Bundespartei erhoffte Kurz-Effekt wollte sich in den Kärntner Wahllokalen offenbar nicht so recht einstellen. FPÖ und ÖVP bringen es gemeinsam auf keine Mehrheit im Landtag. Eine blau-türkise Zweierregierung ist in Kärnten somit vom Tisch.

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    Schwarzer Tag für Grüne

    Für die Grünen tritt am Sonntag jenes dunkle Szenario ein, das zwar alle vorausgesagt, Spitzenkandidat Rolf Holub und sein Team aber dennoch bis zuletzt abzuwenden versucht hatten: Die derzeit mitregierende Partei wird nach internen Querelen, die in eine Parteispaltung gemündet hatten, regelrecht zerschmettert.

    Sie rasselt von zuletzt 12,1 Prozent der Stimmen auf unter vier Prozent herunter und wird dem Kärntner Landtag nach 14 Jahren nun nicht mehr angehören. "Wir hatten viel Gegenwind", kommentiert Holub die Niederlage am Sonntagabend. "Der Bundestrend hat sich fortgesetzt – und schlussendlich war das mit der Eva Glawischnig vor zwei Tagen auch nicht hilfreich", spielt der Spitzenkandidat auf die jüngst verkündete Nachricht der Ex-Bundessprecherin an, ihr berufliches Dasein künftig beim Glücksspielkonzern Novomatic zu fristen.

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    Ob er wie angekündigt nach der Wahlniederlage zurücktreten wird, wollte Holub am Sonntag noch nicht sagen. Es werde sich aber wohl "anderes auftun für einen alten Mann namens Rolf Holub".

    Keine Chance für Neos

    Ebenfalls nicht im Landtag vertreten sein werden die Neos, die zum ersten Mal ihr Glück in Kärnten versuchten. Die pinke Partei ist mit knapp mehr als zwei Prozent der Stimmen deutlich hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben.

    Zum Zünglein an der Waage wird nun eine Kleinpartei, die es im Rest Österreichs nicht gibt: das Team Kärnten, vormals Team Stronach, unter Gerhard Köfer, der derzeit Landesrat in der Regierung Kaiser ist und einen engagierten Wahlkampf hingelegt hat. Der frühere SPÖ-Politiker, der in einer Kampfabstimmung einmal gegen Peter Kaiser verloren hatte, dürfte nun abermals zum entscheidenden Faktor für den SPÖ-Chef werden.

    Köfer könnte Mehrheitsbeschaffer werden

    Die Kleinfraktion könnte sowohl für die SPÖ als auch für Türkis-Blau zum Mehrheitsbeschaffer im Landtag werden. Noch ist aber nichts fix: Das vollständige Endergebnis inklusive der mehr als 20.000 Briefwahl- und Wahlkartenstimmen wird erst Montagnachmittag vorliegen. Die Sora-Hochrechnung beinhaltete aber bereits eine Schätzung für die Briefwahlstimmen. Viel wird sich daher am Ergebnis nicht mehr verändern.

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    Kaiser lässt sich alles offen

    Es liegt laut Landesverfassung nun an Wahlsieger Peter Kaiser, andere Parteien zu Koalitionsgesprächen einzuladen. Präferenzen, mit wem er gerne zusammenarbeiten würde, lässt der Wahlgewinner auch am Sonntag nicht verlauten. Zuerst gelte es, das endgültige Ergebnis abzuwarten, so Kaiser, dann werde man die kommende Woche nutzen, um das Resultat in den Parteigremien zu diskutieren.

    Erst nächste Woche sollen dann die Gespräche mit potenziellen Partnern beginnen. Amtlich wird das Endergebnis erst am Mittwoch oder Donnerstag. Noch nicht fixiert ist, wann der neue Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammentritt. Dazu eingeladen werden muss spätestens vier Wochen nach der Wahl, stattfinden muss die erste Sitzung binnen sechs Wochen nach dem Wahltermin. (Maria Sterkl, 4.3.2018)

    • Dank Peter Kaiser kann auch SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern jubeln. Kaisers Lebensgefährtin und Sohn (ganz rechts) feiern mit.
      neumüller

      Dank Peter Kaiser kann auch SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern jubeln. Kaisers Lebensgefährtin und Sohn (ganz rechts) feiern mit.

    • Umweltministerin Elisabeth Köstinger war sichtlich überrascht über das doch recht schwache Abschneiden des Kärntner ÖVP-Landeschefs Christian Benger.
      apa

      Umweltministerin Elisabeth Köstinger war sichtlich überrascht über das doch recht schwache Abschneiden des Kärntner ÖVP-Landeschefs Christian Benger.

    • Gernot Darmann (links) war zwar vom Wahlsieg weit entfernt, darf aber zumindest auf eine Regierungsbeteiligung hoffen. Der Klubobmann im Parlament, Johann Gudenus, ließ wissen, dass er eine Koalition mit der SPÖ begrüßen würde.
      apa

      Gernot Darmann (links) war zwar vom Wahlsieg weit entfernt, darf aber zumindest auf eine Regierungsbeteiligung hoffen. Der Klubobmann im Parlament, Johann Gudenus, ließ wissen, dass er eine Koalition mit der SPÖ begrüßen würde.

    • Für Rolf Holub war es nicht mal knapp, der grüne Landeschef konnte das Debakel kaum fassen.
      apa

      Für Rolf Holub war es nicht mal knapp, der grüne Landeschef konnte das Debakel kaum fassen.

    • Das Team Kärnten von Gerhard Köfer war die einzige Kleinpartei, die den Einzug in den Landtag schaffte.
      apa

      Das Team Kärnten von Gerhard Köfer war die einzige Kleinpartei, die den Einzug in den Landtag schaffte.

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