Korruptions-Ermittlungen gegen Beamte des Verfassungsschutzes

3. März 2018, 13:05
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Sollen Gelder für Informanten unterschlagen und Informationen missbräuchlich verwendet haben

Wien – Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Drei Mitarbeiter wurden laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" suspendiert. Ihnen wird Datenmissbrauch und die Veruntreuung von Geldern vorgeworfen, die für Zahlungen an Informanten vorgesehen waren.

Das Innenministerium bestätigte sowohl die Ermittlungen als auch die "dienstrechtlichen Schritte" gegen die drei Beamten. Es handle sich dabei um vorläufige Maßnahmen zur Sicherung des Verfahrens. Nicht eingehen wollte man auf die inhaltlichen Vorwürfe. Dem Bericht zufolge geht es u.a. darum, dass Daten im Zusammenhang mit Nordkorea missbräuchlich verwendet worden sein sollen. Demnach soll es diese Woche eine Hausdurchsuchung beim BVT gegeben haben. Auch dessen Chef Peter Gridling musste sich einer Einvernahme stellen.

Das Innenministerium habe höchstes Interesse an der Aufklärung der Verdachtsmomente, sagte Generalsekretär Peter Goldgruber in einer Aussendung: "Die Öffentlichkeit muss vollstes Vertrauen in unsere Arbeit haben können." (APA, 3.3.2018)

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